Aktuelle Meldungen [Seite 14]

Einen BAföG-Antrag auszufüllen, dauert seine Zeit und ist durchaus fehleranfällig – hinter jedem Feld kann sich eine entscheidende Angabe verbergen. Bayern war Vorreiter des "Online-Antrages", nun zieht Hessen nach und bietet als erstes Land eine Statusabfrage an, wie es um die Bearbeitung des Antrages steht.

Ohne sie ginge gar nichts mehr an Deutschlands Hochschulen. Zigtausende studentische Hilfskräfte und Beschäftigte halten den Laden am Laufen, während die Mittel für Forschung und Wissenschaft immer knapper werden. Eine aktuelle Studie zeigt jetzt erstmals auf, unter welchen Bedingungen sie das tun. Viele arbeiten zweckentfremdet, ohne Weiterbildungseffekt und für schlechtes Geld. Höchste Zeit, dass sich das ändert – fordert die Bildungsgewerkschaft GEW.

Bei der KfW treten immer am 1. April und 1. Oktober neue Zinssätze der Kreditangebote für Studierende in Kraft. Die aktuelle Anpassung bringt niedrigere Zinsen von nun (jeweils nominal) 2,10% für den Bildungskredit und das BAföG-Bankdarlehen und 3,69% für den KfW-Studienkredit (alle anderen Angebote und Entwicklung in den letzten Jahren siehe im Artikel).

Im zu Ende gehenden Wintersemester haben besonders viele Antragsteller besonders lange auf die Bearbeitung ihrer BAföG-Anträge warten müssen. Vor allem aus Nordrhein-Westfalen waren viele Beschwerden zu hören, zum Teil auch aus Bayern. Woran das lag und mit was im nächsten Wintersemester zu rechnen ist, hat Oliver Iost zusammengestellt.

Inzwischen kann man den 19. BAföG-Bericht auch direkt beim BMBF online einsehen. Studis Online hatte schon vorab eine Fassung, die dem Endzustand entsprach und konnte daher frühzeitig berichten. Einige Details im Bericht deuten darauf hin, dass eine Erhöhung des BAföG vom BMBF nicht für sonderlich dringend gehalten wird – obwohl dem keineswegs so ist, wie gezeigt werden kann.

Das Bundeskabinett hat heute den 19. BAföG-Bericht verabschiedet und Bundesbildungsministerin Schavan lässt schöne Sprüche verlauten. Aber den Bericht selbst kann man offiziell – selbst auf Nachfrage – noch gar nicht einsehen. Sollen so unschöne Details zurückgehalten werden?

Eine echte Erleichterung für Antragsteller aber auch Ämter ist eine Änderung beim Kindergeld ab dem Kalenderjahr 2012: Zukünftig spielt die Höhe des Einkommens des Kindes keine Rolle mehr. In Baden-Württemberg und Hamburg werden die Studiengebühren ab Sommersemester 2012 bzw. darauffolgendes Wintersemester abgeschafft. Neben diesen Highlights sind – zumindest für Einzelne – auch weitere Änderungen durchaus relevant.

Der BAföG-Bescheid ist da, aber das Ergebnis enttäuschend und wahrscheinlich sogar fehlerhaft? Studis Online gibt Hinweise, was man in einem solchen Fall tun kann. Oft genügt nämlich schon eine Änderungsmitteilung. Natürlich besprechen wir auch Widerspruch und Klage, denn manchmal geht es nur so. Und oft muss man leider einsehen, dass es weniger BAföG gibt, als ursprünglich erhofft.

Das 24. BAföG-Änderungsgesetz ist heute verkündet worden. Es gibt nur eine einzige Änderung: Durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juni 2011 war eine angepasste Regelung für den studiendauerabhängigen Teilerlass nötig geworden. Diese betrifft nur Studiengänge, bei denen eine Mindeststudiendauer festgelegt ist, die ein Unterschreiten der Regelstudienzeit unmöglich macht.

Wenn Vermögenswerte in Unkenntnis des BAföG-Beziehers angelegt worden sind, insbesondere durch nahe Familienangehörige (Oma, Tante, Eltern, etc.) ist weder der Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit noch des Betrugs gegeben. Dies ist allgemein bekannt. Unkenntnis schützt eben doch vor Strafe. Weitgehend unbekannt ist demgegenüber, dass Unkenntnis auch vor Rückzahlung schützt und dass darüber hinaus die BAföG-Ämter von Gesetzes wegen sogar dazu verpflichtet sind, ggfls. Rückforderungsbescheide aufzuheben und bereits erhaltene Rückzahlungen wieder an den BAföG-Bezieher zurückzuerstatten.