Meldungen [Seite 13]

Auch 2016 ändert sich wieder das eine oder andere, was auf den Geldbeutel von Studierenden Einfluss hat. Im Vordergrund steht dabei das BAföG, das zum Wintersemester 2016/17 endlich erhöht wird. Das hat auch „Nebenwirkungen“ auf die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung. Das und was sonst noch finanzielle Auswirkungen für Studis hat, hat Oliver Iost zusammengestellt.

Die Bundesregierung behauptet, die kommende BAföG-Reform beschere Zehntausende Geförderte mehr. Die Grünen-Partei erwartet weniger Anspruchsberechtigte. Ja was denn nun? Irgendwie stimmt beides, je nach Perspektive. Aber so oder so gilt: Verbesserungen müssten besser früher als später her. Die Koalition spielt derweil weiter auf Zeit.

Das 25. BAföG-Änderungsgesetz wurde abschließend bereits Ende 2014 verabschiedet. Die Erhöhungen der Bedarfssätze und Freibeträge greifen aber erst zum Wintersemester 2016/2017. Wir zeigen Beispielrechnungen – im Einzelfall kann das BAföG um über 100 €/Monat steigen. Berücksichtigt man jedoch das seit 2010 ja hoffentlich auch gestiegene Einkommen der Eltern, sieht die Erhöhung weniger erfreulich aus …

Immer mehr Studierende – immer weniger BAföG-Empfänger. Die Zahl derer, die Anspruch auf Bundesausbildungsförderung haben, ist weiter gesunken. Im Vorjahr sackte die Quote um 3,5 Prozent gegenüber 2013 ab, teilte am Donnerstag das Statistische Bundesamt mit. Kritiker fordern von der Regierung, geplante Nachbesserungen vorzuziehen.

Deutschlandstipendium – klingt nach mächtig viel, bringt aber reichlich wenig. Weil nur knapp über 20.000 Studierende von dem privat-staatlichen Förderprogramm profitieren, ist es für viele ein Ladenhüter. Selbst die Bundesregierung schraubt jetzt ihre Erwartungen zurück und begrenzt die Ausgaben. Schluss machen will sie aber nicht.

Regelmäßig steigende BAföG-Sätze? Nix da – Johanna Wanka will das nicht. Die Bundesbildungsministerin mag lieber eine Förderung, die sich „an der Lebenswirklichkeit orientiert“. Und in der kann Politik bisweilen ziemlich verschnarcht sein: Den nächsten Zuschlag für bedürftige Studierende gibt es 2016, nach sechs Jahren Pause.

Auch 2015 ändert sich wieder das eine oder andere, was auf den Geldbeutel von Studierenden Einfluss hat. BAföG gibt's leider erst Ende 2016 mehr, aber für einige Konstellationen im Übergang zwischen Bachelor und Master kann es ab August 2015 endlich überhaupt welches geben. Bei allen Sozialversicherungen gibt's Änderungen, eine Kindergelderhöhung ist noch in der Schwebe.

Der Deutsche Bundestag hat der BAföG-Novelle der schwarz-roten Koalition grünes Licht gegeben. Fördersätze und Freibeträge werden um sieben Prozent angehoben, Kinder- und Wohnzuschuss erhöht und die Förderlücke zwischen Bachelor und Master geschlossen. Außerdem übernimmt der Bund ab 2015 die vollen Kosten. Für die CDU/CSU ist das die „größte Reform aller Zeiten“. Kleiner Haken an der Sache: Die Verbesserungen gibt es erst in zwei Jahren.

Seit Jahren fordert das Deutsche Studentenwerk (DSW), dass die Förderbeträge und Freibeträge des BAföG automatisch an die Preis- und Einkommenssteigerung angepasst werden. Auch andere Organisationen und Gruppierungen vertreten diese Forderung. Welche Argumente sprechen für, welche gegen das „dynamische BAföG“? Und wie wahrscheinlich ist es, dass die Forderung über kurz oder lang durchgesetzt wird?

Heute befasste sich der Bundestag mit der geplanten BAföG-Reform. Sie soll erst in zwei Jahren greifen, sechs Jahre nach der letzten Novelle. Zu jenen, die wegen der Lohn- und Preisentwicklung längst aus der Förderung geflogen sind, könnten bis 2016 noch Zehntausende mehr kommen. Das hat die Grünen-Partei errechnet, auf Basis von Zahlen der Regierung.

Die Formulare sind unübersichtlich, die Ämter arbeiten zu langsam, die Altersgrenze widerspricht dem Ziel des Lebenslangen Lernens ... – Es gibt viel Kritik am BAföG und einige Möglichkeiten für Studierende, die kurzfristig eine Lösung suchen oder sich langfristig engagieren wollen.

Der bereits seit einiger Zeit bekannte Entwurf des 25. BAföG-Änderungsgesetzes, der durchaus einige gute Dinge beim BAföG bringen wird, ist heute vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Leider sollen die für die BAföG-Empfänger entscheidenden Teile erst zum Wintersemester 2016/2017 greifen.