Aktuelle Meldungen [Seite 15]

Aus Anlass des 40-jährigen Geburtstages des BAföGs will Studis Online einen Blick darauf wagen, wie eine radikal verbesserte Studienfinanzierung aussehen könnte. Wir veröffentlichen daher einen Artikel aus Forum Wissenschaft, der genau dies darstellt und sich auch nicht scheut, die Kosten und mögliche Finanzierungswege aufzuzeigen.

Dass eine Befreiung von den Rundfunkgebühren nur bei BAföG-Bezug möglich sein sollte, leuchtete so manchem Betroffenen nicht ein. Vor allem auch deswegen, weil es früher eine andere Befreiungs-Regelung gab, die nur auf das (nachzuweisende) geringe Einkommen abstellte. Eine Studentin klagte sich durch die Instanzen und ist nun auch vor dem BVerwG gescheitert.

Bei der KfW werden immer am 1. April und 1. Oktober die Zinsen der Kreditangebote für Studierende neu festgelegt. Die aktuelle Anpassung bringt höhere Zinsen von nun (jeweils nominal) 2,78% für den Bildungskredit und das BAföG-Bankdarlehen und 4,23% für den KfW-Studienkredit (alle anderen Angebote siehe im Artikel).

Am vergangenen Freitag haben Bundestag und Bundesrat einem leicht veränderten Steuervereinfachungsgesetz zugestimmt. Das bedeutet Vereinfachungen beim Kindergeld (ab 2012 spielt die Höhe des Einkommens des Kindes keine Rolle mehr!) und eine leicht erhöhte Werbungskostenpauschale (1000 statt bisher 920 Euro). Letzteres kann Auswirkungen auf das BAföG haben – die aber etwas komplizierter zu erläutern sind.

Das BAföG wird in diesem Jahr 40 Jahre alt. Seit seiner Einführung hat es eine wechselvolle Geschichte hinter sich. Wir fassen sie kurz zusammen. Zusätzlich haben wir Personen aus Politik und Gesellschaft um Statements zu der Frage, was am BAföG gut war bzw. ist und was besser werden sollte, gebeten.

Seit Sommersemester 2006 gibt es den KfW-Studienkredit. Dies hat die KfW zum Anlass genommen, eine Evaluation ihres Kreditangebotes durchführen zu lassen. Aus Sicht der KfW sind fast 95.000 ausgegebene Kredite ein Erfolg. Allerdings kann man auch fragen, warum denn BAföG und Unterhalt der Eltern offenbar immer mehr Studierenden nicht reichen.

Seit dem 23. BAföG-Änderungsgesetz wird der Auslandszuschlag automatisch halbjährlich angepasst. Dabei zählt der zu Beginn des Auslandsaufenthalt gültige Zuschlag für den ganzen Auslandsaufenthalt (höchstens ein Jahr). Wir listen die Zuschläge für Aufenthalte, die im zweiten Halbjahr 2011 starten, im Vergleich zu den bisherigen Zuschlägen auf.

Bei der KfW werden immer am 1. April und 1. Oktober die Zinsen der Kreditangebote für Studierende neu festgelegt. Die aktuelle Anpassung bringt höhere Zinsen von nun (jeweils nominal) 2,57% für den Bildungskredit und 3,99% für den KfW-Studienkredit (alle anderen Angebote siehe im Artikel).

Die Jugendstaatsanwaltschaft und das Jugendgericht sind bereits dann zuständig, wenn die/der Betroffene zum Zeitpunkt der Tatbegehung (Antragstellung) das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Jugendrecht ist dann anwendbar, wenn die/der Betroffene zum genannten Zeitpunkt zwar bereits 18 aber noch keine 21 Jahre alt gewesen ist.

Das Bundesverwaltungsgericht hat in zwei Entscheidungen aus dem Jahr 2008 bzw. aus dem Jahr 2010 klargestellt, dass die Anerkennung von Verbindlichkeiten aus Treuhandabreden bei der Bewilligung von Ausbildungsförderung nicht ausgeschlossen ist, sondern sich ausschließlich danach bestimmt, ob sie zivilrechtlich wirksam zustande gekommen sind. Dies gilt nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts ausdrücklich auch für sogenannte "verdeckte Treuhandverhältnisse", was lange strittig gewesen ist.