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Beim KfW-Studienkredit wird - ähnlich wie beim BAföG - nach einigen Semestern ein Leistungsnachweis fällig. Wird dieser nicht erbracht, wird die Auszahlung des Kredites beendet und zwar endgültig. Bei einem Fachrichtungswechsel kann es schnell eng werden, denn eine Verlängerung wie beim BAföG kennt der KfW-Kredit nicht. Oliver Iost erläutert die Details und was KfW und Bundesbildungsministerium dazu sagen.

Je nachdem, in welchem Bundesland studentische "Hilfskräfte" arbeiten, finden sie unterschiedliche tarifrechtliche Bedingungen vor. Seit weit mehr als 30 Jahren haben sich die Auseinandersetzungen um ihre Arbeitsbedingungen und Vergütung entwickelt. Erstmals seit über 15 Jahren tat sich nun etwas in der Vergütung. Roman George und Andreas Staets beschreiben Stand und Perspektiven für Tarifierung und Vertretung dieser Gruppe.

Das klassische BAföG für SchülerInnen und Studierende ist im Grunde nur für eine erste Berufsausbildung gedacht. Fortbildungen oder die namensgebende Meister-Prüfung werden nicht unterstützt. Hier ist seit vielen Jahren das Meister-BAföG die Förderung der Wahl. Geplant ist für dieses Jahr eine Gesetzesänderung, die Meister-BAföG in noch mehr Fällen möglich machen sollen. Auf einer Anhörung dazu wurden die Planungen größtenteils gelobt, auch wenn Wünsche offen bleiben.

Für manchen BAföG-Empfänger gab es in den letzten Jahren ein böses Erwachen: Nämlich dann, wenn Vermögen auftauchte, von dem sie selbst gar nichts wussten (oder es tatsächlich schon vergessen hatten), weil Oma oder Opa ein Sparbuch auf den Namen des BAföG-Empängers angelegt hatten. Waren es größere Summen, musste das BAföG ganz oder teilweise zurückgezahlt werden. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen jedoch entschieden, dass solche Vermögen unter Umständen doch nicht angerechnet werden dürfen.

Wer nur ein Euro zu viel Einkommen hat, der bzw. dessen Eltern müssen auf das gesamte Kindergeld des Kalenderjahres verzichten. Diese harte Regelung war dem Bundesfinanzhof zusammen mit weiteren Fragen vom Finanzgericht Niedersachsen vorgelegt worden, welches selbst wohl Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit hatte. Der Bundesfinanzhof hat die Regelung inzwischen aber als verfassungskonform bezeichnet. Auch wenn noch eine Beschwerde bei Bundesverfassungsgericht dazu vorliegt, ist eine Änderung eher unwahrscheinlich.

Bundesbildungsministerin Schavan war beim Start des KfW-Studienkredites ganz begeistert über das Angebot. Nachdem inzwischen der Zinssatz auf 7% geklettert war, sah sich Schavan offenbar zum Eingreifen gezwungen, um kreditbasierte Studienfinanzierung nicht vollkommen unattraktiv zu machen. So soll der Zinssatz nominal nun "nur" auf 6,5% steigen. Auf Dauer kann auch diese Zinshöhe überschritten werden, wenn man sich die Zinsentwicklung der letzten 15 Jahre anschaut.

Nachdem in Teil 1 des Artikels die soziale Herkunft der Studierenden, der Altersdurchschnitt und der Frauenanteil Thema waren, geht es nun um die Wohnsituation der Studierenden in den verschiedenen Ländern, zu den Einkommensquellen und zu den Lebenshaltungskosten. Auch hier gibt es durchaus interessante Unterschiede.

Die ausführliche Auswertung der dritten Eurostudent-Studie wurde Ende September vorgestellt. Für Deutschland zeigt sich erneut, dass die soziale Herkunft großen Einfluss darauf hat, ob studiert wird. In kaum einem anderen europäischen Land ist dieser Effekt so negativ. Überraschend sind aber auch so manche Änderungen im Vergleich zur Studie 2005. Oliver Iost hat die wichtigsten Daten zusammengestellt und kommentiert.

Die Frage, ob Studierende Zweitwohnungssteuer bezahlen müssen, beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dazu entschieden. Bundesrecht spricht weder gegen noch für die Steuerpflicht von Studierenden. Es komme auf die Ausgestaltung der Zweitwohnungssteuer vor Ort an, ob Studierende schließlich steuerpflichig seien oder nicht. Wie diese Ausgestaltung möglich ist, dazu hat das Bundesverwaltungsgericht nun nähere Angaben gemacht.