Wie das Vermögen beim BAföG angerechnet wird

Von Nicola Pridik

Wie viel Vermögen darf man beim BAföG haben?
Einem Single ohne Kind werden 7.500 Euro Freibetrag gewährt. Für jedes Kind gibt es 2.100 Euro weiteren Freibetrag. Liegt das Vermögen höher, heißt das nicht automatsich, dass kein BAföG möglich wäre, das BAföG wird aber gekürzt. Zum Wintersemester 2020/2021 steigen die Freibeträge auf 8.200 bzw. 2.300 Euro.

Wird auch Vermögen der Eltern oder des Ehepartners angerechnet?
Nein, nur euer eigenes Vermögen kann angerechnet werden.

Bei welchen Vermögensposten sollte man beim BAföG besonders aufpassen?
Besonderheiten ergeben sich u.a. bei Autos, Mietkautionen, Riester-Renten, Kapitallebensversicherungen, Bausparverträgen, Sparbücher, selbstbewohnten Eigentumswohnungen oder Häusern und Treuhandvermögen. Diese können u.U. von einer Anrechnung (teilweise) freigestellt werden. Details bitte im Artikel nachlesen! Achtung: Die Ämter können Einsicht in Konten verlangen – und welche Konten existieren, kann das Amt per Datenabgleich erfahren.

Wie werden Schulden bei der Vermögensanrechnung beim BAföG berücksichtigt?
Verbindlichkeiten, z. B. Studienkredite, der Bildungskredit und das BAföG-Bankdarlehen, mindern das Vermögen. Die Schulden durch das BAföG-Staatsdarlehen werden jedoch nicht berücksichtigt!

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2. Wie wird bei der Vermögensanrechnung vorgegangen?

Nach folgenden Prüfungsschritten entscheidet das BAföG-Amt, ob es zu einer Vermögensanrechnung kommt:

a) Handelt es sich um Vermögen im Sinne des BAföG?

Nach § 27 Abs. 1 BAföG gelten als Vermögen alle beweglichen und unbeweglichen Sachen, Forderungen und sonstigen Rechte, es sei denn, ihr könnt diese aus rechtlichen Gründen nicht verwerten, z. B. weil sie gepfändet wurden. Unerheblich ist eine Unverwertbarkeit aus rein tatsächlichen Gründen, z. B. weil ihr keinen Käufer findet.

Nicht zum Vermögen zählen Haushaltsgegenstände, also z. B. Möbel, Haushaltsgeräte, Wäsche und Geschirr, aber auch Musikinstrumente, Rundfunk- und Fernsehgeräte sowie Geräte der elektronischen Kommunikation (Handy, Smartphone etc.).

Kein Vermögen im Sinne des BAföG sind außerdem Rechte auf Versorgungsbezüge und Renten, Ansprüche aus der Sozialversicherung und Nießbrauchsrechte. Zu einzelnen Vermögenspositionen siehe unten Punkt 3.

b) Wie hoch ist der Wert der Vermögensposition?

Für die Bestimmung des Vermögenswertes ist immer der Zeitpunkt der Antragstellung entscheidend (+/- 14 Tage, vgl. VwV 28.2.1). Dies gilt auch bei Wertpapieren. Veränderungen während des Bewilligungszeitraums werden nicht berücksichtigt. Es ist nicht möglich, wie beim Einkommen einen sog. Aktualisierungsantrag zu stellen. Entwickeln sich die Vermögensverhältnisse aber zwischen Antragstellung und Ende des Bewilligungszeitraums so extrem, dass der BAföG-Anspruch zunächst wegen des Vermögens entfällt und später, z. B. wegen des finanziellen Zusammenbruchs eurer Bank, ein erheblicher Verlust eintritt, so ist an die Berücksichtigung zumindest eines Härtefreibetrags nach § 29 Abs. 3 BAföG zu denken.

Bei Wertpapieren bestimmt sich der Wert nach dem Kurswert, ansonsten ist der jeweilige Zeitwert relevant. Dieser ergibt sich aus dem Preis, der (im Zeitpunkt der Antragstellung) im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (ohne Rücksicht auf ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse) bei einer Veräußerung zu erzielen wäre (vgl. VwV 28.1.1). Zur Bestimmung des Zeitwertes eines Auto oder Motorrades siehe unten Punkt 3a.

c) Welche Schulden und Lasten sind abzuziehen?

Schulden sind alle Verbindlichkeiten, die ihr zur Erbringung einer Leistung gegenüber anderen eingegangen seid. Dazu gehören z. B. das BAföG-Bankdarlehen, der Bildungskredit, Studienbeitragsdarlehen und Studienkredite von Kreditunternehmen (vgl. VwV 28.3.1), nicht dagegen das BAföG-Staatsdarlehen. Auch ein Darlehen von Angehörigen kann als Verbindlichkeit abgezogen werden, sofern die in VwV 28.3.2a aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind. Ob mit der Geltendmachung der Forderung im Bewilligungszeitraum ernsthaft zu rechnen ist, spielt keine Rolle.

Lasten sind insbesondere wiederkehrende Leistungen (Renten etc.), aber auch Beschränkungen des Eigentums zugunsten Dritter. Voraussetzung ist allerdings, dass die Belastung nicht bereits bei der Bewertung des Zeitwertes des Grundbesitzes berücksichtigt worden ist. Ferner gehören zu den Lasten gem. Tz. 28.3.4 solche Verbindlichkeiten, die euch aus der Rückforderung von Bausparprämien sowie durch die Nachversteuerung von Bausparbeiträgen erwachsen, wenn ihr Guthaben aus Bausparverträgen oder aus Anlageformen nach dem Vermögensbildungsgesetz nach Tz 29.3.3 vor Ablauf der Festlegungsfrist verwertet. Abgezogen werden in den letztgenannten Fällen (von Amts wegen – bitte nicht schon selbst abziehen!) pauschal 10 Prozent des Guthabens. Ihr könnt jedoch verlangen, dass die nachgewiesenen Verbindlichkeiten, die im Falle einer Verwertung vor Ablauf der Festlegungsfrist entstehen oder entstehen würden, berücksichtigt werden.

Achtung: Wenn ihr im Zusammenhang mit der Aufnahme eurer Ausbildung bzw. der Antragstellung oder im Laufe der Ausbildungszeit Verbindlichkeiten ohne Gegenleistung oder nur zum Schein eingeht, werden diese NICHT von eurem Vermögen abgezogen, weil dieses Vorgehen rechtsmissbräuchlich ist.

d) Überschreitet das Vermögen die Freibetragsgrenze?

Anrechnungsfrei bleiben für euch selbst 7.500 Euro. Seid ihr verheiratet, kommen für euren Ehegatten bzw. Lebenspartner 2.100 Euro hinzu, es sei denn, ihr lebt dauerhaft (!) von ihm getrennt. Wenn ihr Kinder habt, ist für jedes ebenfalls ein Betrag von 2.100 Euro anrechnungsfrei zu stellen. Maßgebender Zeitpunkt für die Familienverhältnisse ist der Tag der Antragstellung. (Wenn ihr auf die zusätzlichen Freibeträge angewiesen seid und es nur um wenige Wochen geht, solltet ihr den BAföG-Antrag erst nach der Hochzeit bzw. vor der Scheidung stellen und wenn ein Kind unterwegs ist, erst nach der Geburt.)

Das 26. BAföG-Änderungsgesetz bringt auch in Sachen Vermögensfreibetrag eine Änderungen. Im Gegensatz zu den (deutlich!) erhöhten BAföG-Bedarfssätzen wird der erhöhte Vermögensfreibetrag erst zum Wintersemester 2020/2021 in Kraft treten. Der Freibetrag für euch wird dann auf 8.200 Euro angehoben, für eigene Kinder und die/den Ehegattin/en auf je 2.300 Euro.

Grafik in neuem Fenster / © npridik

Der nach den Prüfungsschritten a) bis d) verbleibende, anzurechnende Betrag wird durch die Anzahl der Kalendermonate des Bewilligungszeitraums (in der Regel 12 Monate) geteilt und von eurem monatlichen Bedarf abgezogen (siehe auch die Grafik).

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3. Bei welchen Vermögenspositionen gibt es mehr zu beachten?

a) Wird ein Auto als Vermögen beim BAföG angerechnet?

Autos und Motorräder sind keine Haushaltsgegenstände und werden als Vermögen berücksichtigt, sofern ihr Eigentümer des Fahrzeuges seid. Soweit jemand anderes den Kaufvertrag unterschrieben hat und auch die Zulassungsbescheinigung Teil II (früher Fahrzeugbrief) in Händen hält, ist diese Person auch Eigentümer. Das gilt selbst dann, wenn der Wagen auf euch zugelassen ist, ihr also Halter seid, und außerdem die Versicherung auf euren Namen läuft.
Existiert kein Kaufvertrag (mehr) wird das BAföG-Amt jene Person als Eigentümer sehen, auf die der Wagen zugelassen ist – sofern diese auch die Zulassungsbescheinigung Teil II (früher Fahrzeugbrief) in Händen hält.

Ansonsten sind folgende Konstellationen zu unterscheiden (vgl. VwV 28.1.6):

Eigentum am Kfz / Finanzierungslage	Berücksichtigung als Vermögen?
Das Kfz ist vollständig bezahlt und gehört euch selbst.	Das Kfz wird in Höhe des Zeitwertes auf als Vermögen angerechnet.
Ihr habt das Kfz geleast oder gemietet.	Das Kfz spielt beim BAföG keine Rolle. Es wird weder als Vermögen angerechnet noch reduzieren die Leasingraten bzw. der Mietzins das Vermögen.
Das Kfz ist noch nicht vollständig bezahlt und wird nach vollständiger Bezahlung euch selbst gehören.	Das Kfz wird in Höhe des Zeitwertes als Vermögen angerechnet. Die Restdarlehensschuld am Tag der Antragstellung reduziert das Vermögen.
Das Kfz ist noch nicht vollständig bezahlt und wurde dem Darlehensgeber (Autohändler/Bank) zur Sicherung der Darlehensforderung übereignet.	Das Kfz selbst wird zwar nicht als Vermögen angerechnet, dafür zählt aber die Forderung, die ihr gegen den Darlehensgeber habt, zu eurem Vermögen. Um die Höhe der Forderung zu bestimmen, wird die noch bestehende Verbindlichkeit vom Zeitwert des Kfz abgezogen. Ist der ermittelte Betrag negativ, reduziert sich das Vermögen entsprechend.

Der Zeitwert wird auf der Basis des Händlereinkaufspreises (netto) bestimmt. Damit ihr möglichst wenig Arbeit damit habt, bieten Webportale wie www.dat.de (anonym direkt online möglich) oder www.wirkaufendeinauto.de (Angabe der Mailadresse erforderlich, genauere Schätzung vor Ort evt. möglich) entsprechende Rechner an. Das BAföG-Amt wird eure Angaben und Nachweise in Bezug auf den Wert des Kfz auf Plausibilität prüfen. Soweit der reale Wert (z.B. durch Unfallschäden – mangelhafte Wartung) unter dem Listenwert liegt, kann sich im Einzelfall eine Werteinschätzung durch eine Werkstatt lohnen.

Seid ihr aus gesundheitlichen Gründen oder wegen der Lage von Wohnort und Ausbildungsstätte im Einzelfall auf die Benutzung eines angemessenen Kfz angewiesen, kann der Wert des Fahrzeuges im Rahmen eines Härtefallantrages nach § 29 Abs. 3 BAföG komplett aus der Anrechnung herausgenommen werden (VwV 29.3.2 Buchstabe k). Wichtig ist, dass es sich um einen atypischen Fall handelt, bei dem die Verwertung des Fahrzeuges zu einer besonderen Härte führt und dem anders nicht zu begegnen ist. (Insbesondere nicht dadurch, dass ihr einfach näher an die Ausbildungsstätte heranzieht oder den ÖPNV nutzt.)

b) Wird eine Mietkaution als Vermögen angerechnet?

Eine Mietkaution ist grundsätzlich als Vermögen anzusehen. Handelt es sich allerdings um die Kaution für eine selbst genutzte Wohnung, kann sie gemäß § 29 Abs. 3 BAföG durch Gewährung eines Härtefreibetrags von der Anrechnung freigestellt werden (vgl. VwV 29.3.2 Buchstabe j). Dasselbe gilt für notwendige Genossenschaftsanteile für eine selbst genutzte Wohnung.

c) Wird das durch eine Riester-Rente aufgebaute Vermögen beim BAföG angerechnet?

Habt ihr im Rahmen einer Riester-Rente Vermögen angespart, ist das zwar grundsätzlich auch anrechenbares Vermögen, seit Oktober 2010 wird es jedoch nach § 29 Abs. 3 BAföG bis zu bestimmten Höchstbeträgen im Kalenderjahr von einer Anrechnung freigestellt (vgl. dazu VwV 29.3.2 Buchstabe g).
Freigestellt wird die Summe aller Jahresbeträge (Eigenbeiträge, Zulagen sowie Erträge daraus), soweit diese die folgenden Höchstbeträge nicht überschreiten.

Kalenderjahr	Jährlicher Höchstbetrag
2002 und 2003	525 Euro
2004 und 2005	1.050 Euro
2006 und 2007	1.575 Euro
ab 2008	2.100 Euro

Wichtig: Kündigt ihr euren Riester-Vertrag vorzeitig, wird das freigewordene Vermögen ganz normal angerechnet.

d) Wie werden Kapitallebensversicherungen, Bausparverträge und Sparbücher angerechnet?

Schließlich darf man bspw. auch Kapitallebensversicherungen nicht vergessen oder sonstige Anlageformen (z.B. auch Bausparverträge), die zwar normalerweise erst in Jahren ausgezahlt werden, aber nichtsdestotrotz zum Vermögen gehören. Eine Lebensversicherung, die nicht ausschließlich auf Verrentung ausgerichtet ist, kann gemäß § 29 Abs. 3 BAföG von der Anrechnung freigestellt werden, solange der Rückkaufwert niedriger ist als die Summe der eingezahlten Beiträge (vgl. VwV 29.3.2 Buchstabe h).

Ein Sparbuchguthaben gehört auch dann zu eurem Vermögen, wenn eine andere Person das Guthaben auf euren Namen angespart hat und ihr unter Umständen gar nichts davon wisst. Etwas anderes gilt nur dann, wenn und solange ihr nicht über das Guthaben verfügen könnt, weil sich besagte Person die Verfügung über das Sparbuch vorbehalten hat (vgl. VwV 27.1.3c).

e) Wie sind eine Eigentumswohnung oder ein Familienheim anzurechnen?

Immobilien gehören natürlich auch zum Vermögen. Wohnt ihr allerdings in eurer eigenen Eigentumswohnung und müsstet diese aufgrund der Vermögensanrechnung beim BAföG veräußern oder belasten, könnt ihr unter bestimmten Voraussetzungen beantragen, dass die Wohnung von der Anrechnung freigestellt wird. Einzelheiten dazu sind VwV 29.3.2 Buchstabe b zu entnehmen. Das Gleiche gilt bei einem Haus, das ihr als Familienheim nutzt.

Eine Freistellung von Immobilien (auch nicht selbst bewohnten) ist außerdem dann möglich, wenn die Verwertung in dem Zeitraum, für den ihr BAföG beantragt, nicht realisiert werden kann (VwV 29.3.2 Buchstabe c). Denkbar ist z. B. folgende Konstellation: Die Immobilie gehört einer Eigentümergemeinschaft und die anderen Eigentümer können euch nicht auszahlen. Allerdings dürfte es schwierig sein, genau dies zu belegen.

f) Was ist mit Treuhandvermögen?

Vermögen, das euch jemand anders übertragen hat, damit ihr es als Treuhänder für ihn verwaltet, läuft auf euren Namen und ist deshalb auch Vermögen im Sinne des BAföG. Allerdings sind die sich aus der Treuhandabrede ergebenden Rückforderungs- und Herausgabeansprüche des Treugebers als Schuld zu berücksichtigen, also vom Vermögen abzuziehen (vgl. VwV 27.1.3b). Voraussetzung ist, dass die Treuhandabrede wirksam zustande gekommen ist. Die Kriterien, nach denen dies beurteilt wird, könnt ihr VwV 28.3.2b entnehmen.

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4. Achtung Falle: Vermögen, von dem ihr nichts wisst

In Sachen Vermögen besonders tückisch: Ihr müsst u.U. auch Auskunft über etwas erteilen, von dem ihr gar keine Kenntnis habt. Eltern, Großeltern und sonstige Verwandte haben nicht selten die Angewohnheit, auf den Namen ihrer Liebsten Sparbücher anzulegen, die dann nach Jahren unter strengster Verschlusshaltung irgendwann prall gefüllt auf Geburtstagstischen oder unter Weihnachtsbäumen präsentiert werden. Auch das ist euer Vermögen!

Etwas anderes gilt nach VwV 27.1.3c nur dann, wenn sich eure Oma (oder wer sonst für euch Geld angespart hat) die Verfügung über das Sparbuch vorbehalten hat. Denn dann seid ihr selbst in Bezug auf das angesparte Guthaben nicht verfügungsberechtigt, obwohl es auf euren Namen angelegt wurde.

Wie das BAföG-Amt auf Vermögen aufmerksam werden kann, von dem nicht mal ihr selbst etwas wisst, lest ihr im Artikel zum BAföG-Datenabgleich.

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5. Wie lässt sich die Vermögensanrechnung vermeiden?

Zunächst ist zu prüfen, ob die Anrechnung des Vermögens, das den Freibetrag übersteigt, eine besondere Härte für euch darstellt und dies eine Freistellung rechtfertigt (sog. Härtefreibetrag nach § 29 Abs. 3 BAföG). Beispiele dazu oben unter Punkt 3 a+b. Als Liste lassen sich die wichtigsten Härtefälle auch VwV 29.3.2 entnehmen. Ein besonderer Beweggrund für die Vermögensbildung oder die Herkunft des Vermögens begründet dagegen regelmäßig keinen Grund, ausnahmsweise mehr Vermögen von der Anrechnung freizustellen.

Kommt eine besondere Härte in eurem Fall nicht in Betracht und wollt ihr trotzdem vermeiden, dass der überschüssige Vermögenswert auf euren BAföG-Bedarf angerechnet wird, gibt es eigentlich nur eine Möglichkeit: Vermögen zu Geld machen und ausgeben, z. B. für Haushaltsgegenstände. Richtet euch eure Wohnung neu ein oder kauft euch einen neuen Computer – all das nach Möglichkeit frühzeitig und nicht erst im letzten Moment vor Beginn der Ausbildung.

Was ihr dagegen nicht tun solltet: Vermögen unentgeltlich oder ohne gleichwertige Gegenleistung an Dritte, insbesondere eure Eltern oder andere Verwandte, übertragen. Da dies rechtsmissbräuchlich ist, wird einfach ignoriert, dass das Vermögen auf einen anderen Namen läuft. Es wird trotzdem eurem Vermögen zugerechnet. Theoretisch gilt das für alle Schenkungen, die ihr in den letzten 10 Jahren gemacht habt. In der Praxis wird zwar kaum so weit zurück geprüft – aber wenn das Amt von solchen Dingen erfährt, wärt ihr trotzdem dran.

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6. Und beim nächsten BAföG-Antrag?

Die Vermögensanrechnung bedeutet im Grunde nichts anderes, als dass der Staat euch aufgibt, euer Vermögen in Höhe des angerechneten Betrages für euren Lebensunterhalt einzusetzen. Tut ihr das nicht, weil es euch wichtiger ist, das Vermögen anzusparen, so solltet ihr auf jeden Fall wissen, dass sich die Anrechnung bei eurem nächsten BAföG-Antrag wiederholen wird.

Jedes Mal müsst ihr eure aktuellen Vermögensverhältnisse angeben und jedes Mal wird angerechnet. ihr seid also nach der ersten Antragstellung nicht vermögenstechnisch „aus dem Schneider“, wenn ihr das Vermögen nicht ausgebt.

Noch Fragen?

Schaut in unser BAföG-Forum speziell zu Vermögen, vielleicht wurden eure Fragen schon von anderen gestellt und beantwortet. Bei Bedarf könnt ihr auch eigene Beiträge verfassen und euer Problem schildern.

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