BAföG - FAQ
Grundlagen der Einkommensanrechnung (Seite 1)
Von Nicola PridikDas Wichtigste in Kürze ...
- Auf den ermittelten Bedarf wird Euer eigenes Einkommen, das Einkommen Eures Ehegatten und das Einkommen Eurer Eltern in dieser Reihenfolge angerechnet.
- Folgende Einkünfte bleiben dabei unberücksichtigt, werden also nicht angerechnet: Unterhaltsleistungen Eurer Eltern (bei der Ermittlung Eures eigenen Einkommens), Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohngeld, Elterngeld (sofern es bestimmte Freibeträge nicht übersteigt), Kindergeld, Studienkredit einer Bank. (Aufzählung nicht abschließend)
- Die Höhe der Abzüge vom Einkommen ist abhängig von der Art der Einkünfte.
- Bei den meisten Einkunftsarten findet eine Anrechnung nur statt, sofern bestimmte Freibeträge überschritten werden.
- Die Besonderheiten und Details zur Anrechnung Eures eigenen Einkommens und zur Anrechung des Einkommens Eurer Eltern und Eures Ehegatten findet Ihr jeweils in gesonderten Artikeln.
.. mit der dringenden Empfehlung, auch die folgenden Details zu lesen!
1. Grundsätzliches
Wer mit Hilfe des Artikels zur Bedarfsermittlung den maximalen monatlichen BAföG-Förderbetrag (= Bedarf) für sich ermittelt hat, muss sich im nächsten Schritt der Einkommensanrechnung widmen. Denn erst wenn bekannt ist, in welchem Umfang Einkommen auf den Bedarf angerechnet wird, steht auch fest, wie viel BAföG Ihr monatlich tatsächlich erhalten werdet.
Der Grund für die Einkommensanrechnung ist, dass die Unterhaltspflicht Eures Ehegatten (soweit vorhanden) und Eurer Eltern der staatlichen Förderung vorgeht. Das gleiche gilt natürlich erst recht für Euch selbst, wenn Ihr eigenes Einkommen habt.
Auskünfte zu Eurem eigenen Einkommen müsst Ihr in Formblatt 1 (Zeile 69 ff.) erteilen. Euer Ehegatte und Eure Eltern müssen jeweils das Formblatt 3 ausfüllen. Auch wenn Eure Eltern gemeinsam steuerlich veranlagt werden oder Ihr selbst mit Eurem Ehegatten, wird das Einkommen für alle Beteiligten getrennt ermittelt.
Neben den Grundlagen der Einkommensanrechnung, über die Ihr nachfolgend etwas erfahrt, hat Studis Online in Sachen Einkommen natürlich noch mehr zu bieten. Auf jeden Fall solltet Ihr einen Blick in die Ausführungen zum eigenen Einkommen und zum Einkommen der Eltern und des Ehegatten werfen. Dort erfahrt Ihr auch anhand von Rechenbeispielen, wie die Einommensanrechnung ganz konkret funktioniert. Bei speziellen Fragen und Problemen, die im Zusammenhang mit der Anrechnung des Einkommens Eurer Eltern bzw. Eures Ehegatten auftauchen können, wird an den entsprechenden Stellen auf einschlägige weitere Artikel auf unserer Website verwiesen.
Wer vornehmlich an Zahlen und Beträgen in eigener Sache interessiert ist, sollte unseren BAföG-Rechner nutzen.
2. Einkommen im Sinne des BAföG (§ 21 BAföG)
Das Gesetz knüpft beim Einkommensbegriff an die positiven Einkünfte im Sinne des Einkommensteuergesetzes an. Diese Einkünfte sind also grundsätzlich auch im Rahmen der Ausbildungsförderung relevant. Darüber hinaus gibt es besondere Regelungen im BAföG. Bestimmte Einkünfte werden ausdrücklich dem Einkommensbegriff des Gesetzes zugeordnet, andere ausdrücklich davon ausgenommen. Für wieder andere werden Sonderregelungen getroffen, die den Umfang der Anrechnung betreffen.
Sicherheitshalber sei darauf hingewiesen, dass die nachfolgenden Ausführungen lediglich dazu dienen sollen, Euch die Einkommensermittlung in ihren groben Zügen vorzustellen. Seltenere Einkunftsarten und Abzüge, die im Einzelfall außerdem eine Rolle spielen können, haben wir bewusst unberücksichtigt zu lassen, um nicht mit Informationen Verwirrung zu stiften, die für die meisten von Euch gar nicht relevant sind.
a. Zu versteuernde Einkünfte
Positive Einkünfte im Sinne des Einkommensteuergesetz sind immer auch Einkommen im Sinne des BAföG. Insbesondere gehören dazu
- Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (abzgl. Betriebsausgaben, also nur der Gewinn)
- Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit einschließlich der sog. Minijobs bis 400 Euro (abzgl. Werbungskosten)
- Einkünfte aus Gewerbebetrieb (abzgl. Betriebsausgaben, also nur der Gewinn)
- Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (abzgl. Werbungskosten) sowie
- Einkünfte aus Kapitalvermögen, also nicht das Vermögen selbst, sondern nur die Zinsen o.ä. (abzgl. Werbungskosten)
Unter folgenden Voraussetzungen fallen Einnahmen unter die Übungsleiterpauschale:
- Sie werden mit einer der o.g. Tätigkeiten erzielt.
- Die Tätigkeit wird nebenberuflich ausgeübt. (Ist erfüllt, wenn der zeitliche Aufwand nicht mehr als ein Drittel eines vergleichbaren Hauptberufes beträgt.).
- Die Tätigkeit wird im Dienst oder Auftrag einer öffentlichen oder öffentlich-rechtlichen Institution, eines gemeinnützigen Vereins, einer Kirche oder einer vergleichbaren Einrichtung zur Förderung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke ausgeübt.
Aber zurück zu den zu versteuernden Einkünften:
Die Werbungskostenpauschale für Einkünfte aus abhängiger Beschäftigung beträgt 920 Euro. Dieser Betrag wird also auf jeden Fall berücksichtigt. Der Nachweis höherer Kosten ist möglich.
Von der Summe der positiven Einkünfte wird eine sog. Sozialpauschale abgezogen. Damit wird berücksichtigt, dass ein erheblicher Teil des Einkommens üblicherweise für die Sozialversicherung aufgewendet werden muss, sei es gesetzlich verpflichtend oder freiwillig. Die Höhe der Pauschale bemisst sich nach bestimmten Prozentsätzen, die das Gesetz vorgibt. Bei rentenversicherungspflichtigen Arbeitnehmern sind es beispielsweise 21,5 %, bei Selbstständigen 35 % der positiven Einkünfte. Gleichzeitig wird jeweils ein Höchstbetrag für die Pauschale festgelegt.
Können Eure Eltern (und nur sie) bei der Steuer Sonderausgaben wegen eines selbstgenutzten Eigenheims geltend machen, so verringert sich die Summe der positiven Einkünfte entsprechend.
b. Weiteres Einkommen im Sinne des BAföG
In § 21 Abs. 3 BAföG werden Einkünfte aufgezählt, die beim BAföG ebenfalls als Einkommen berücksichtigt werden:
- Waisenrenten und Waisengelder, sofern Ihr sie selbst bezieht und sie bestimmte Freibeträge überschreiten. Diese liegen für SchülerInnen an Berufsfachschulen und an Fachschulen, deren Besuch einen abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt, ab August/Oktober 2008 bei 165 Euro, für alle anderen Auszubildenden bei 120 Euro.
-
Ausbildungsbeihilfen = Steuerfreie [!] Unterstützungsleistungen für eine Ausbildung aus öffentlichen Mitteln oder gleichartige Leistungen [außer BAföG]. Auch Beihilfen, die nur darlehensweise gewährt werden, sind zu berücksichtigen. Die Anrechnung erfolgt in vollem Umfang. Freibeträge gibt es nicht.
Wichtig: Der Studienkredit einer Bank gehört nicht hierher. Er ist kein Einkommen im Sinne des BAföG und führt deshalb auch nicht zu einer Kürzung Eurer BAföG-Förderung. - Sonstige Einnahmen, die zur Deckung des Lebensbedarfs bestimmt und ausdrücklich in der sog. Einkommensverordnung aufgelistet sind. Dies sind vor allem eine Vielzahl von Leistungen der sozialen Sicherung, z. B. Arbeitslosengeld I, Krankengeld und Mutterschaftsgeld (sofern es das anrechungsfreie Elterngeld übersteigt), aber auch z. B. Abfindungen des Arbeitgebers nach § 3 Nr. 9 EStG und die Unterhaltszahlungen Eures geschiedenen oder dauernd von Euch getrennt lebenden Ehegatten. Letztere werden in voller Höhe angerechnet.
c. Kein Einkommen im Sinne des BAföG
Hier sind zunächst die Einkünfte zu nennen, die in § 21 Abs. 4 BAföG aufgezählt sind. Es handelt sich vor allem um bestimmte Rentenzahlungen, deren Zweck einer Berücksichtigung bei der Einkommensanrechnung entgegensteht.
Ansonsten bleiben folgende Einkünfte unberücksichtigt (Aufzählung nicht abschließend):
- Unterhaltszahlungen Eurer Eltern und Eures Ehegatten (sofern er nicht dauernd von Euch getrennt lebt)
- Leistungen nach dem BAföG
- Arbeitslosengeld II
- Sozialhilfe
- Wohngeld
- Elterngeld (sofern es bestimmte Freibeträge nicht übersteigt)
- Kindergeld (seit 1.4.2001)
- Mutterschaftsgeld (sofern es das anrechungsfreie Elterngeld nicht übersteigt)
- Leistungen aus dem Bildungskreditprogramm des Bundes
- Studienkredit einer Bank
- Einnahmen, die als steuerfreie Einnahmen unter die sog. Übungsleiter- oder Ehrenamtspauschale fallen (siehe oben unter 2a)
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Schaut in unser Forum BAföG, vielleicht wurden eure Fragen schon von anderen gestellt und beantwortet. Bei Bedarf könnt ihr auch eigene Beiträge verfassen und euer Problem schildern.
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