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30.07.2019

BAföG-Rückzahlung

Erlass, Nachlass- und Freistellungsmöglichkeiten

In der Regel fünf Jahre nach Ende der Regelstudienzeit beginnt die Rückzahlung der BAföG-Schulden. Ist das eigene Einkommen unter dem Freibetrag (1.225 € „netto“/Monat; für Kinder etc. kann es weiteres geben), kann man sich von der Rückzahlung zeitweise freistellen oder den Betrag reduzieren lassen. Künftig gilt, dass 20 Jahre nach Beginn der Rückzahlungsverpflichtung die Restschulden erlassen werden können. Alle, die schon vor September 2019 BAföG beziehen, müssen das aber bis Februar 2020 beantragen. Wer dagegen genug Geld zur Verfügung hat, kann sich überlegen, ob eine vorzeitige Rückzahlung Sinn macht, auf die es u.U. einen Nachlass gibt.

Ordner mit Aufschrift „Freistellung“, daneben große Paragraphen-Zeichen aus Pappe und eine Waage als Symbol der Gerechtigkeit

sharpi1980 - stock.adobe.com

Wie immer beim BAföG gilt: Anträge und Bescheide gut aufbewahren und Änderungen immer melden!

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Freistellung / Reduzierung
Verjährung / Erlass
Stundung von BAföG-Schulden
Nachlass bei Rückzahlung auf einen Schlag

BAföG § 18a

1. Wann ist eine Freistellung von der BAföG-Rückzahlung möglich?

Habt ihr nur ein geringes Einkommen, so könnt ihr beantragen, von der Rückzahlung freigestellt zu werden. Die Einkommensgrenze erhöht sich, wenn ihr verheiratet seid, in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt und/oder ein eigenes Kind, ein Kind eures Ehegatten/Lebenspartners oder – unter bestimmten Voraussetzungen – ein Pflegekind im Haushalt betreut. Dabei wird aber Einkommen des Ehegatten und der Kinder auf den jeweiligen Freibetrag angerechnet.

Die nachfolgenden Tabelle zeigt sich die aktuellen und vorherigen Einkommensgrenzen im Überblick. Die Beträge geben jeweils das bereinigte monatliche Nettoeinkommen an. Dies ist der Betrag, der nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen von den Einkünften übrig bleibt. Kindergeld wird nicht als Einkommen gezählt.

Für …	ab 10/ 2002	ab 10/ 2008	ab 10/ 2010	ab 08/ 2016	ab 09/ 2019
Darlehensnehmer	960 €	1.040 €	1.070 €	1.145 €	1.225 €
Ehegatte oder Lebenspartner¹	+480 €	+520 €	+535 €	+570 €	+610 €
jedes Kind¹	+435 €	+470 €	+485 €	+520 €	+555 €

¹Befindet sich der Ehe- oder Lebenspartner und/oder ein/das Kind in einer Ausbildung, die nach BAföG oder nach dem SGB III gefördert werden kann, so werden sie nicht berücksichtigt.

Bei Behinderten und Alleinerziehenden können weitere Beträge unberücksichtigt bleiben.

Antragstellung auf Freistellung von BAföG-Rückzahlung oder Reduzierung der Raten

Die Freistellung oder Reduzierung der Raten erfolgt auf Antrag. Dieser kann online auf der Internetseite des Bundesverwaltungsamtes gestellt werden, wer das Formular per Post einsenden will, findet das PDF hier. Die Einkommensnachweise und ggf. weitere Unterlagen müssen per Post eingereicht werden.

Ab September 2019 gilt: Solange der Freibetrag um weniger als 42 Euro überschritten wird, müsst ihr nichts zurückzahlen. Sobald es aber 42 Euro oder mehr sind, müsst ihr den den Freibetrag überschreitenden Betrag leisten, höchstens aber 105 Euro/Monat (bzw. 315 Euro/Quartal) bis März 2020 und 130 Euro/Monat (bzw. 390 Euro/Quartal) ab April 2020. Anders gesagt: Das BVA nimmt nur Raten von mind. 42 Euro/Monat an, darunter werdet ihr auch freigestellt.

Mehr als die genannten Beträge pro Monat/Quartal können anfallen, wenn eure Restschuld noch recht hoch ist und der Rückzahlungszeitraum (20 Jahre, Altschuldner bis zu 30 Jahre) kürzer ist, als das mit der Ratenhöhe die Schulden noch abgetragen werden könnten. Die Raten müssen dann entsprechend hoch sein, dass in der Restlaufzeit die Schulden doch abgezahlt werden könnten. Allerdings gilt weiterhin, dass die Rate nur so hoch sein darf, dass euch noch soviel übrigbleibt, wie die für euch anwendbaren Freibeträge ergeben. Wenn ihr also keine Kinder habt, unverheiratet seid und 1500 € „netto“ verdient, kann eure Monatsrate höchstens 275 € betragen.

Wie lange kann man von einer Freistellung von der BAföG-Rückzahlung profitieren?

Werdet ihr freigestellt, so gilt dies normalerweise für ein Jahr. Wenn ihr jahrelang freigestellt wurdet, mag es sein, dass das Amt auch mal längere Zeiträume gewährt. Rückwirkend kann die Freistellung für bis zu vier Monate erfolgen.

Ändern sich die Einkommensverhältnisse oder sonstige Umstände, die für die Freistellung relevant waren, so müsst ihr das Amt natürlich umgehend informieren. Der Nachteil einer mehrjährigen Freistellung kann leider sein, dass ihr das dadurch um so eher vergesst. Wird beispielsweise das eigene Kind selbst BAföG-Empfänger/in, gibt es für dieses kein Freibetrag mehr – was euch wiederum zahlungspflichtig machen könnte, wenn ihr nur den zusätzlichen Kinderfreibetrag unterhalb der Schwelle gelegen habt.

Ihr könnt erneut eine Freistellung beantragen, wenn die Kriterien für eine Freistellung weiter erfüllt sind. Nach spätestens 30 Jahren gibt es aber ein Ende der Freistellungsmöglichkeit. Alle, die frühestens ab September 2019 BAföG erhalten werden, werden dagegen spätestens nach 20 Jahren noch vorhandene Restschulden erlassen, sofern sie immer korrekt gezahlt hatten bzw. sich freistellen lassen konnten. Altschuldner können auf Antrag ebenfalls von dieser neuen Regelung profitieren. Sie können das ab September 2019 und bis spätestens Ende Februar 2020 beantragen.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Die Freistellung bedeutet nicht, dass euch Schulden erlassen werden. Ihr werdet lediglich vorübergehend davon verschont, Raten zurückzahlen zu müssen. Mit der Neuregelung werden dann aber spätestens nach 20 Jahren wirklich die Restschulden erlassen – immer vorausgesetzt, man hat nicht gegen die Mitwirkungspflichten verstoßen und immer brav gezahlt, wenn man musste.

BAföG § 18 Abs. 3

2. Wann endet die Rückzahlung der BAföG-Schulden?

BAföG § 18a Abs. 5

Gibt es eine „Verjährung“ der BAföG-Schulden, können sie erlassen werden?

Grundsätzlich endet die Rückzahlungsverpflichtung mit dem Tod der BAföG-Empfängerin oder des BAföG-Empfängers (BAföG § 18 Abs. 5c). BAföG-Schulden können also nicht vererbt werden. (Nur bereits fällige Raten, die schon vorher hätten bezahlt werden müssen und die auch nicht gestundet worden waren, müssten noch aus dem Erbe getragen werden. Sofern aber immer korrekt gezahlt wurde, verbleibt wirklich keine Schuld.)

Regelung für Altschuldner (gilt für alle, die BAföG-Darlehen vor September 2019 bezogen haben)

Alle, die bereits vor September 2019 mind. einmal BAföG bezogen haben, sind „Altschuldner“. Das gilt selbst dann, wenn sie auch im September 2019 oder später weiter oder wieder BAföG beziehen.

Auf Antrag (der ab September 2019, spätestens jedoch bis Ende Februar 2020 zu stellen ist) können Altschuldner von der Neuregelung profitieren, dass künftig dann immer noch vorhandene BAföG-Schulden nach 20 Jahren Rückzahlungszeitraum erlassen werden. Ein solcher Antrag ist sinnvoll, außer die Rückzahlung ist sowieso in wenigen Monaten zu Ende, man hätte sich während der Rückzahlung nicht ausreichend korrekt verhalten oder befürchtet, in Zukunft zu chaotisch zu sein, um das zu gewährleisten.

Die Rückzahlung des Staatsdarlehens hat innerhalb von 20 Jahren zu erfolgen. Lasst ihr euch von der Rückzahlung wegen zu geringen Einkommens freistellen, wird der Ablauf der Frist gehemmt, sie läuft also in dieser Zeit nicht weiter. Auch dies geht jedoch nicht unbegrenzt. Maximal um zehn Jahre kann sich auf diesem Wege die Frist verlängern. Gegen Ende der 20-jährigen (oder entsprechend bis allerhöchstens 30 Jahre verlängerten) Frist steigt die Höhe der Raten, weil die Zeit ja immer kürzer wird, in der das Darlehen zurückgezahlt werden kann.

Wer neben dem Staatsdarlehen auch ein verzinsliches Bankdarlehen nach § 18c BAföG zurückzahlen muss, hat 22 Jahre (statt 20 Jahre) Zeit, seine Schulden zu tilgen (plus bis zu 10 Jahre Verlängerung bei Freistellung). Das Bankdarlehen wird zuerst fällig.

Erlass nach Rückzahlung von 10.000 € BAföG-Schulden

Solltet ihr mehr als 10.000 € BAföG-Schulden (bezogen auf das BAföG-Staatsdarlehen) haben, so wird euch der Rest der Schulden erlassen, sobald ihr 10.000 € zurückgezahlt habt. Das ist bei der bisherigen Ratenhöhe von 105 €/Monat nach acht Jahren (96 Monate / 32 Quartale) durchgängige Rückzahlung der Fall. Bei Rückzahlung ab April 2020 (Ratenhöhe dann 130 €/Monat) seit ihr nach 77 vollen Monatsraten schuldenfrei (die letzte Rate ist etwas kleiner). Sollten künftig die Raten weiter steigen, vielleicht noch etwas schneller.

Wer weniger BAföG-Schulden hat, muss natürlich nur diese zurückzahlen und ist direkt nach Begleichung dieser Schuld „frei“.

Am Ende immer noch Schulden? Dann gilt die Bundeshaushaltsordnung (BHO) …

Zum Ende der Rückzahlungsfrist wird das gesamte (Rest-)Darlehen auf einen Schlag fällig, die Regelungen des BAföG-Gesetzes enden. Das heißt aber nicht, dass ihr das Rückzahlungsproblem damit los seid. Die Schulden verjähren nicht. Vielmehr gilt nun die Bundeshaushaltsordnung (BHO).

Im Gegensatz zur BAföG-Rückzahlungsregelung wird bei der BHO auch das Vermögen herangezogen. Wer aber definitiv nichts hat, womit er das Darlehen zurückzahlen könnte, kann sich auf § 59 BHO berufen, nach dem Ansprüche des Staates zur Not (weiter) gestundet oder erlassen werden können, wenn eine besondere Härte vorliegt. Der Stundungsantrag muss online gestellt werden.

Übrigens: Da das BAföG-Darlehen wahrscheinlich die älteste Forderung gegen euch ist, steht die Tilgung desselben nicht hinter anderen (später) hinzugekommenen Verbindlichkeiten zurück. Erst die BAföG-Schulden tilgen, dann andere Schulden (oder wenn möglich andere Schulden gar nicht erst aufnehmen)!

Regelung für Neuschuldner (alle, die erstmals im September 2019 BAföG-Darlehen erhalten; auf Antrag teilweise für Altschuldner!)

Neuschuldner sind nur die, die vor September 2019 kein BAföG-Darlehen bekommen haben. Schüler-BAföG spielt keine Rolle, da dieses keinen Darlehensanteil enthält. Wer aber auch nur ein Monat vor September 2019 BAföG für ein Studium mit Darlehnsanteil bekommen hat, ist im Sinne des BAföGs ein Altschuldner. Von der 77-Raten-Regelung kann dann nicht profitiert werden. Der Schuldenerlass nach 20 Jahren ist nur auf Antrag möglich.

Schuldenerlass nach 20 Jahren

Künftig können nach 20 Jahren Rückzahlungszeit noch offene Schulden endgültig erlassen werden. Es gibt aber natürlich Bedingungen dafür!

Altschuldner (alle, die auch schon vor September 2019 BAföG-Darlehen erhalten haben) können auch von der Neuregelung des Schuldenerlasses nach 20 Jahren profitieren, müssen dies aber zwischen September 2019 (früher geht nicht) spätestens Februar 2020 beim BVA beantragen. Bitte den Antrag nur stellen, wenn Sicherheit besteht, dass der Erlass auch möglich ist – siehe gleich im Folgenden. Sonst schadet der Antrag eher!

Der Erlass wird schließlich – egal ob Alt- oder Neuschuldner – nur gewährt, wenn ihr euch immer korrekt verhalten habt. Konkret bedeutet das (zitiert von der Seite des BVA dazu):

Es dürfen zum Ende des Rückzahlungszeitraumes keine Zahlungsrückstände vorhanden sein.
Im Rückzahlungszeitraum ggf. angefallene Mahnkosten wurden von Ihnen mit dem Zahlungsrückstand beglichen.
Es wurden während der gesamten Rückzahlungszeit keine Stundungen gewährt.
Es wurden keine Anschriftenermittlungskosten erhoben.
Es wurden keine Rückstandszinsen erhoben.
Es wurden keine Bußgelder erhoben.

Wenn höchstens einmal Anschriftenermittlungskosten erhoben wurden, nie ein Bußgeld bestandskräftig festgesetzt und und höchstens für die Dauer von insgesamt 150 Tagen Rückstandszinsen erhoben wurden (die bereits bezahlt sein müssen), muss man sich per Antrag auf den Härtefallerlass berufen.

Wer nach 20 Jahren tatsächlich noch Schulden hat und selbst per Härtefall nicht für den Schuldenerlass in Frage kommt, von dem werden die verbliebene Darlehensschuld einschließlich etwaiger offener Kosten und Zinsen in einer Summe zurückgefordert. Siehe für das weitere Vorgehen hier (Stichwort „BHO“).

Erlass nach 77 geleisteten Raten

Für „Neuschuldner“, also ausschließlich diejenigen, die erstmals im September 2019 oder später BAföG erhalten haben, gibt es noch eine weitere Verbesserung der Rückzahlungsregelungen. Es gilt nämlich, dass man nach spätestens 77 geleisteten monatlichen Raten schuldenfrei sein wird. Bei voller Ratenhöhe sind das dann aktuell 10.010 Euro. Die Ratenhöhe kann mit künftigen BAföG-Gesesetzesänderungen steigen, wobei das beim BAföG bisher sehr selten vorkam. Wenn die Ratenhöhe erhöht würde, ist entsprechend die Schuldengrenze auch höher, es gibt also keine absolute von 10.000 € mehr wie seit der BAföG-Reform von 2001. Wenn die Schulden entsprechend geringer sind, muss natürlich höchstens so viel und so lange gezahlt werden, bis die Schulden beglichen sind.

Wer nur knapp über den Einkommensfreibeträgen liegt und daher auf Antrag geringere Raten zahlen muss, muss dennoch nur 77 Raten zahlen. Wer dagegen wegen geringen Einkommens gar nichts zurückzahlen muss, bei dem wird die Rückzahlung nur aufgeschoben – bis 20 Jahren.

BHO § 59 Abs. 1 Nr. 1

3. Wann können BAföG-Schulden gestundet werden?

Solange man im 20 Jahre-Rückzahlungszeitraum (plus bis zu 10 Jahre für Altschuldner) liegt, hat man immer die Möglichkeit, bei geringen Einkommen eine Freistellung zu beantragen, was immer zu bevorzugen ist.

Für die seltenen Fälle, dass eine Freistellung nicht (mehr) möglich ist und schon Raten fällig sind, kann im Notfall beim BVA eine Stundung beantragt werden. Das Amt darf jedoch nur eine Stundung gewähren, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für euch verbunden wäre, der Anspruch auf Rückzahlung bleibt bestehen. Es fallen dafür Zinsen an.

Wer eine Stundung in Anspruch nimmt, kann später nicht mehr vom Schuldenerlass nach 20 Jahren profitieren.

BAföG § 18 Abs. 5b

4. Wie hoch ist der Nachlass von der BAföG-Darlehensschuld bei Rückzahlung auf einen Schlag?

Wenn ihr euer Darlehen auf einen Schlag vollständig oder zumindest zu einem großen Teil zurückzahlt, so könnt ihr einen Nachlass auf die Darlehensschuld in Höhe von bis zu 50 Prozent erhalten. Ein Angebot für die komplette Rückzahlung direkt zu Beginn der Rückzahlungsfrist erhält man automatisch mit dem Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid (FRB).

Möchte man eine größere Teilsumme zurückzahlen, so sollte man dies dem Bundesverwaltungsamt mitteilen und um einen Bescheid bitten. Der Prozentsatz des Rabattes ist abhängig von der Höhe der Darlehensschuld. Für alle, die es kaum abwarten können, die Schulden loszuwerden: Bitte erst die Rückzahlungsaufforderung des Bundesverwaltungsamtes abwarten! Vorher könnt ihr mithilfe unseres Rückzahlungsrechners aber zumindest schon mal in Erfahrung bringen, wie hoch der Betrag sein wird, den man euch wahrscheinlich erlassen wird.

Wie schon im Begleittext zum 26. BAföG-Änderungsgesetz angekündigt, wurde inzwischen die Darlehensverordnung überarbeitet und geringere Rabatte festgelegt. Diese gelten, wenn die Rückzahlung erst ab April 2020 erfolgen kann. Hier ein paar Beispielwerte – sie gelten für alle, die Monatsraten von 105 € (bzw. ab April 2020 130 €) zahlen müssen. Für die wenigen Altschuldner, die noch niedrigere Raten haben, gilt die folgende Tabelle nicht.

Rabatte bei Rückzahlung von … auf einen Schlag
Rückzahlungssumme	bis 3/2020	ab 4/2020
500 €	8%	5%
1.000 €	9%	6%
2.500 €	12,5%	9%
5.000 €	18,5%	13%
7.500 €	23,5%	17%
10.000 €	28,5%	21%
12.500 €	33%	24,5%
15.000 €	37%	27,5%

BAföG-Rückzahlungsrechner (zeigt beide Rabatte – bei Tilgung bis März 2020 und danach!)

Lohnt sich die BAföG-Rückzahlung auf einen Schlag?

Es kann lohnend sei, das BAföG-Darlehen auf einen Schlag zurückzuzahlen, selbst wenn man dafür einen Kredit aufnehmen muss (das insbesondere, da die Zinsen für Kredite nach wie vor günstig sind). Allerdings gibt es auch Situationen, in denen die Ratenzahlung sich nicht lohnt oder einfach sicherer ist.

Sofern eure BAföG-Schulden weit über 10.000 Euro liegen, lohnt sich eine vorzeitige Rückzahlung nicht unbedingt. Der Nachlass wird nämlich auf Grundlage der Darlehensgesamtschuld berechnet. So wäre z.B. bei einer Darlehensschuld von 15.000 Euro (also 30.000 Euro erhaltenem BAföG) der Nachlass zwar groß und die Rückzahlungsverpflichtung beliefe sich auf „nur“ 9.450 Euro. Da sich eure Rückzahlungsverpflichtung jedoch ohnehin auf 10.000 Euro beschränkt, müsst ihr auch mit Ratenzahlung nur unwesentlich mehr zurückzahlen. Selbst wenn ihr das Geld für die Rückzahlung schon zur Verfügung hättet, lohnt es sich nicht, dieses für die Rückzahlung aufzuwenden. Dann legt es lieber sicher an und bedient nur die Raten.

Ist bspw. die Arbeitsstelle unsicher (z.B. Promotion) oder ein Kind geplant (und wollt ihr solange mit eurer Arbeit pausieren), dann solltet ihr das BAföG-Darlehen ebenfalls besser (zunächst) in Raten abzahlen. Der größte Vorteil des BAföG-Darlehens ist, dass man bei geringem Einkommen von der Rückzahlung auf Antrag für ein Jahr freigestellt werden kann. Nimmt man jedoch einen Kredit bei einer Bank auf, so muss man diesen auch bedienen. Wer also einen Kredit aufnehmen müsste, um die BAföG-Schulden vollständig zurückzahlen zu können, der sollte das nur tun, wenn er/sie ziemlich sicher ist, dass der Kredit problemlos zurückgezahlt werden kann.

Treffen die gerade beschriebenen Situationen auf euch nicht zu, ist die Rückzahlung auf einen Schlag für euch eine überlegenswerte Option, vor allem wenn diese vor April 2020 erfolgen kann. Ab April 2020 gelten geringere Rabatte bei der Rückzahlung!

4. Externe Quellen mit weiteren Informationen

Infos zur BAföG-Rückzahlung vom Bundesverwaltungsamt, mit Möglichkeit, online Anträge und Fragen zu stellen.
Informationen vor allem für Leute, die vom BAföG-Volldarlehen 1983-1990 betroffen sind.
www.bafoegini.de/

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