Bundesregierung verzichtet vorerst auf Soforthilfe für Studierende

ALG II gibt es ja nicht - der Ausschluss bleibt doch ohne Gesetzesänderung bestehen. Die jetzige berührt diesen Punkt ja nicht. Wenn dann Darlehn nach § 27 SGB II (Auszubildende + Härtefall). Und das ist ohne Weisung von oben (also von den Ländern) immer eine aufwändige Einzelfallprüfung der Jobcenter.

Klar gibt es wirkliche Härtefälle und es wäre schön wenn die Bundesregierung sich umfassender um Studis kümmern würde. Aber wie kann es sein so finanziell zermürbt zu werden wenn man durch das BAföG Raster fällt, was einen guten Grund hat, bei zB Freibeträgen bis über 5000€. In Zeiten wie diesen leben viele auch bei ihren Eltern was die Sorgen der "Mahlzeit von morgen" reduziert.

Der Beitrag liest sich für mich als wäre der Autor direkt betroffen..

Zum Kommentar vor mir: klar wird ein BAföG-Antrag geprüft und begründet abgewiesen. Es kann aber auch sein, dass die Eltern einen einfach nicht unterstützen wollen bzw. dass man durchs Raster fällt, weil man sich für den falschen Master entschieden hat und lieber noch wechselt. Dass es da nur bis zum Ende der RSZ des zuerst angefangenen Studiums gezahlt wird, in Ordnung. Dass man dann unwiderruflich raus ist m. E. nicht.

Ich habe aufgrund der Krise meinen Job verloren, für mich eine Katastrophe.. da ich über 30 bin und einen Bachelor Studiengang gewählt habe, habe ich keinen Anspruch auf Bafög. Habe nun einen Antrag für den Studienkredit der KfW gestellt. Unsere Banken vor Ort sind geschlossen, sodass sich die Bearbeitungsdauer deutlich verlängert.. In der letzten Woche habe ich mind. 100 Bewerbungen geschrieben, bislang jedoch noch nichts gefunden. Es sollte also nicht immer alles einseitig betrachtet werden. Bin sicher, es geht vielen só wie mir.

Ich habe selber 300 Bundestagsabgeordnete angeschrieben und auf das problem aufmerksam gemacht. Ich werde am 1 april alg2 beantragen. Mal schauen was das wird. Wir werden wirklich einfach übergangen....

Wenn ich sowas lese "Kein Bafög zu bekommen hat auch Gründe" - ja hat es, liegt aber auch häufig nicht an den Studenten selbst, sondern beispielsweise auch an bürokratischem Versagen, an schlecht strukturierten Studiengängen, die im Widerspruch zu den Anforderungen an das Bafög liegen. So in meinem Fall. Seit dem ich kein Bafög mehr erhalte, arbeite ich neben dem Studium als freiberufliche Trainerin und verdiene dabei mit 4 verschiedenen Arbeitsgebern weniger als ein Bezieher von Hartz IV. Egal, wo man als Student hinkommt, finanzielle Hilfen sind überall durch irgendwelche Sonderregelungen enorm begrenzt und man ist eigentlich voll am Arsch - es sei denn man ist schwanger, behindert oder schwer krank. Von Antragstellungen zum jetzigen Zeitpunkt mal ganz zu Schweigen... Als Vollzeitstudent darf man bspw. nebenher nicht mehr als 14h die Woche arbeiten, überschreitet man dies, muss man zum einen sein Studium auf Teilzeit setzen und zusätzlich Kranken- und Pflegeversicherung zahlen und das Kindergeld fällt ebenfalls weg. Somit ist das "mehr" was man durch "mehr Stunden" hätte verdienen können, fürn Arsch, weil man 300€ mehr an finanzieller Belastung zu tragen hat. Wohngeld ist für viele, auch für mich, häufig die letzte Rettung, doch auch da kann man nicht viel Unterstützung erwarten. Kann man nicht nachweisen, dass man für den Lebensunterhalt genug Einkommen hat, wird man zum Jobcenter geschickt zur Beantragung von Leistungen - was als Student nicht geht, da dieser vom Grunde her Anspruch auf Bafög hätte. Es sollte deutlich werden, dass einige Studenten kaum so über die Runden kommen, da ist von Ersparnissen nur zu träumen. Die Aussage einige Studenten würden ja jetzt bei ihren Eltern wohnen und müssten sich um ihre Mahlzeit für morgen keine Gedanken machen, kann ich nicht verstehen - Hat ein Student, der sonst bereits eine eigene Wohnung mietet in dieser Zeit plötzlich keine Miete mehr zu zahlen, weil er bei den Eltern zu Besuch ist? Und was ist mit den anderen Fixkosten? Das alles verschwindet nicht, nur weil man die Quarantäne-Zeit bei den Eltern verbringt. Die jetzige Situation trifft mich hart, da alle meine Einnahmequellen versiegt sind und als Freiberufler erhalte ich nur für erbrachte Leistungen mein Geld. Verdienstausfall ist in einer solchen Situation nicht. Klar, es gibt jetzt dieses tolle Paket des Bundes, aber inwieweit kann ich dies als Vollzeitstudent in Anspruch nehmen? Ich werde dennoch mein GLück versuchen, einen Antrag auf Soforthilfen für meine Freiberuflichkeit stellen, jedoch kann ich nicht mit viel Zuschuss rechnen, der mir meine Miete und Co. finanziert. Einen Kredit in Anspruch zu nehmen kommt im übrigen für viele auch nicht in Frage, dann einige erhielten bereits Bafög bis zum Semester des Leistungsnachweises und haben somit schon 10.000€ Schulden, die nach Ende des Studiums beglichen werden sollen. Noch mehr Schulden auf sich zu nehmen, wegen einer Situation, für man persönlich nichts kann, ist unzumutbar.

Also mein Antrag auf ALGII wurde soeben aufgrund meines Studierendenstatus abgelehnt worden 🙃 Bei Studierenden handele es sich ja "um die Elite der Gesellschaft, die sich ihr Studium durch Arbeit selbst finanzieren können" (kein Scheiß). Als Vollzeitstudent der nicht in seinem Leben nicht einen Cent BAföG beziehen konnte, keinen Unterhalt von den Eltern erhält, dank Corona seinen Job verloren hat und wegen Trennung von seiner langjährigen Freundin nun auch noch die doppelte Miete stemmen muss, ein Schlag ins Gesicht. Man kann nur hoffen, dass es die hierfür Verantwortlichen Greise in den nächsten Monaten mindestens genau so hart erwischt. Ich bin nervlich komplett am Ende. Geiler Sozialstaat.

ALG II gibt es für Studierende im Normalfall nicht. Du müsstest Dich exmatrikulieren oder besser – damit bei Rückkehr ins Studium weiterhin die gleiche Prüfungsordnung gilt – ein Urlaubssemester einlegen. Letzteres ist in normalen Zeiten je nach Hochschule allerdings auch nicht immer einfach zu bekommen.

Dann gibt es noch eine Härtefallregelung, bei der es ALG II als Darlehen geben könnte. Auch sehr schwierig.

Daher ja die Forderung nach Soforthilfe, die das BMBF aber bisher nicht so recht einsieht und wenig realistisch auf ALG II verweist …

Wenn ich das schon lese - Ja, es kann sein, dass man kein Anspruch auf Bafög hat. Aber das soll jetzt der Grund dafür sein, Studenten komplett hängen zu lassen? Während einer weltweiten Pandemie?

Als Zweitstudent habe ich bisher alles selber finanziert. Das ist okay für mich. Aber wenn jetzt eben alle Jobs wegfallen wird das einfach verdammt schwer. Und dann bekommt man zu hören, man sei ja selber Schuld. Klar, mein Fehler. Hätte ich mal für eine Pandemie + Weltwirtschaftskrise vorgesorgt, duh.

Andere kriegen auch Hilfe. Wir dürfen uns mit Krediten verschulden oder sollen in die Röhre gucken.

Könnte kotzen! Als Ü30-Studi knöpft mir allein die Krankenversicherung über 190 Euro pro Monat ab - obwohl die wissen, dass ich aktuell keine Einkommen habe (ist denen aber egal, da es für "freiwillig versicherte Studenten" in der GKV eine Mindestbemessungsgrenze von über 1000 Euro gibt). Dann noch Miete, Strom und natürlich will auch die GEZ pünktlich das Geld - befreit sind nur Bafög-Empfänger! Soll ich es mir aus den Rippen schneiden? Das war vorher schon schwer genug, die Fixkosten Monat für Monat zu stemmen. Aber jetzt sehe ich endgültig schwarz! Wenn es so weiter geht, kann ich mir 'nen Strick nehmen.

Wie abartig, dass manche schreiben, man ist selber Schuld dran, dass man kein Bafög mehr erhält, sorry, dass ihr unsere Geschichten so gut kennt. Viele erhalten ein Bafög, das nicht zum Leben reicht, viele haben nicht reiche Eltern, die alles bezahlen können, hinzu durch die Krise selbst Probleme haben und noch weniger unterstützen können. Es ist eine Schande, dass wir quasi "vergessen" wurden, knapp 3 Millionen Menschen. Studenten die kein Bafög bekommen und ü25 sind, müssen richtig viel abdrücken, kranken- und Pflegeversicherung, die behinderte GEZ und sitzt teilweise schon auf Schulden. Der Staat hat versagt bei den Studenten und allgemein bei dieser "Pandemie".

Eine Unterstützung für Studenten, die durch Corona wirklich in eine finanzielle Notlage geraten, würde ich jederzeit gerne unterstützen, die genannte Petitition klingt dagegen vielmehr nach einem dreisten Versuch, sich an der Coronakrise zu bereichern.

Der geforderte Betrag ist viel zu hoch. 3.000€ die zur Überbrückung von 3 Monaten gedacht sind - Das entspricht einer Summme von 1.000€ pro Monat. Die Ergebnisse der Sozialerhebung zeigen jedoch, dass nur 31% aller Studierenden ein monatliches Einkommen von 1.000€ oder höher haben. Für 69% aller Studierenden wird also bereits eine höhere Summe gefordert, als sie unter normalen Bedingungen tatsächlich zur Verfügung hätten und das in einer Krise, in der nahezu jeder mit den Folgen zu Kämpfen hat. Rund ein Drittel derer, die über 1.000€ im Monat verdienen, haben sogar ein Einkommen von 1.300€ oder höher. Da dies durch reine Minijobs nur schwer zu erreichen ist, kann man hier durchaus davon ausgehen dass es sich hier neben Studierenden aus sehr wohlhabenden Familienverhältnissen in großen Teilen auch um berufsbegleitende oder duale Student*innen handelt, die bereits von anderen Mitteln wie Kurzarbeitergeld profitieren können.

Doch selbst wenn dies nicht der Fall sein sollte, bezieht der Großteil aller Studenten seine Einkünfte aus verschiedenen Quellen und ein gleichzeitiger Wegfall sämtlicher Quellen ist äußerst unwahrscheinlich.

Schon bei der Betrachtung des tatsächlichen Einkommens von Studierenden werden viele Probleme mit der geforderten Soforthilfe offensichtlich, dabei ist das Einkommen nicht einmal der entscheidende Faktor. Die tatsächlichen Kosten von Studierenden liegen normalerweise noch unter deren Einnahmen und auch die Sozialerhebung zeigt, dass die viele Studenten nach Deckung ihrer laufenden Kosten noch finanzielle Mittel zur freien Verfügung haben, insbesondere Studenten, mit monatlichen Einkünften von 1.000€ oder höher.

So beträgt der finanzielle Bedarf eines Studenten in Deutschland derzeit 860€ und das beinhaltet bereits Kostenpunkte wie Freizeit, Kleidung, etc. Natürlich dürfen auch Studenten Geld für Freizeitaktivitäten ausgeben, allerdings befinden wir uns aktuell in einer schweren Krise und da ist es auch von Studenten nicht zu viel verlangt, auf kostenlose Freizeitaktivitäten auszuweichen. Ganz abgesehen davon sind Restaurants, Bars, Kinos, viele Geschäfte, Kinos, etc. aktuell sowieso geschlossen. Und auch die nächste Zalando-Bestellung kann sicherlich noch ein wenig warten.

Der geforderte Betrag ist viel zu hoch. Eine Soforthilfe soll zu Existenzsicherung und nicht zur Sicherung des gewohnten Lebensstandards dienen. Viele müssen in der aktuellen Zeit Opfer bring und das betrifft auch Studenten.

Das in der Petition ein höherer Betrag gefordert ist als die meisten Studierenden tatsächlich zur Verfügung haben geschweige denn wirklich benötigen ist eine bodenlose Frechheit und ein schamloser Versuch sich an einer Krise zu bereichern.

Die geforderte Bedürftigkeitsprüfung ist ebenfalls eine Farce. Ein Nachweis über die Einkommenseinbußen reicht in Keinster Weise für die Feststellung einer Bedürftigkeit aus. So ist es möglich, dass zwar sämtliche Einkünfte wegfallen, jedoch genügend Ersparnisse vorhanden sind, um diese schwere Zeit zu überbrücken. Ebenso ist es möglich, dass zwar ein großer Teil der Einkünfte wegbricht, das verbleibende Einkommen jedoch weiterhin zur Existenzsicherung ausreicht. Beide Fälle blieben unberücksichtigt, obwohl in beiden Fällen eine staatliche Soforthilfe nicht gerechtfertigt wäre. Nötig wäre: -Nachweis über notwendige Ausgaben (z.B. Miete, laufende Verträge die nicht pausiert oder gekündigt werden können,...) - Nachweis über vorhandenes Vermögen. - Nachweis über verbleibende Einkünfte während der Coronakrise - Nachweis über Einkommenseinbußen durch die Krise - Immatrikulationsbescheinigung

Falls die Eltern noch unterhaltspflichtig sind, muss auch ein Nachweis über deren Einkünfte und Vermögen erfolgen.

Dass man eine Bedürftigkeitsprüfung nachlagert, macht durchaus Sinn, da betroffene Studenten schnell Hilfe benötigen. Wodurch im Nichtbedürftigkeitsfall eine Umwandlung in einen kostenlosen Kredit über 10 Jahre gerechtfertigt sein soll, erschließt sich mir nicht. Erstmal 3.000€ auf Kosten der aktuellen Steuerzahler kassieren und wenn dann in 10 Jahren die Rückzahlungen kommen und man selber berufstätig ist, schön von Steuerentlastungen profitieren. Wer zu unrecht eine Soforthilfe beantragt hat, sollte die innerhalb kurzer Zeit nach Erhalt des Bescheides verzinst zurückzahlen müssen und in schweren Fällen sollte eine Anzeige wegen Betruges erfolgen.

@TheEND Also wenn BAföG einem nicht zum leben reicht, würde ich mir mal Gedanken über meinen Umgang mit Geld machen. Mit nem vollen BAföG könnte ich fast 2x meine kompletten monatlichen Kosten stemmen (und dann kommen noch 450 Euro/Monat dazu, die man steuerfrei verdienen darf. Also wer als Student mit ~1200 Euro nicht zurecht kommt kann einfach nicht mit Geld umgehen, sorry.

@ Steuerzahler und @ Tim:

Der geforderte Betrag von 3.000€ bzw. 3 x 1.000€ pro Monat ist in keinster Weise zu hoch, da er ungefähr dem entspricht, was auch ein Hartz 4 Bezieher bezahlt bekommt (Miete + Regelsatz + Krankenversicherung). Also gerade mal ausreicht für das Existenzminimum. Und dazu sollte man auch berücksichtigen, dass die Lebensunterhaltskosten regional um mehrere hunderte Euro variieren können.

Wer z.B. in Berlin studiert, bezahlt aktuell bereits für eine 1-Zimmer Wohnung oder ein WG-Zimmer locker 500€ warm im Monat. Selbst, wenn man nicht in einem beliebten Szenebezirk wohnt! Dazu kommen bei meiner Krankenkasse 108€ für die studentische Krankenversicherung. 40€ Strom. 10€ Gas. 26€ für Internet. 15€ für Handy. Monatlich 50€ zurücklegen für den Semesterbeitrag.

Bei einem Bafög Höchstsatz von 853€ und Fixkosten von 749€, bleiben also gerade mal ca. 100€ zum leben für Essen, Hygieneartikel, Kleidung und Freizeit. Und Sachen wie Haftpflichtversicherung, Hausratversicherung, oder wenn mal die Waschmaschine kaputt geht, sind hier noch gar nicht mit einberechnet, da ich nur die monatlichen Fixkosten berücksichtigt habe.

Und wenn ich kein Bafög beziehen kann, und alles durch Nebenjobs finanzieren muss, die aktuell aber bei den meisten von heute auf morgen weggefallen sind, hätte ich mit 1000€ pro Monat Soforthilfe und den gleichen Fixkosten von 749€, auch gerade mal ca. 250€ pro Monat zum Leben. Das ist ebenfalls noch deutlich unter dem Hartz 4 Regelsatz, also weit unter dem, was von der Politik als menschenwürdig betrachtet wird. Hier von einem Luxusleben der Studenten zu reden, ist absolut an der Realität vorbei.

Danke. @tim @steuerzahler: einfach behindert 🤦🏽‍♀️

Vielleicht sollten alle mal zum Ursprung des Studieren zurück, es heisst Wissen erweitern , aber durch die Gesellschaft geförderte Selbstbestimmung und ich kann mich Entfalten wie ich will, 17 Semester studieren 3 Studiengänge ausprobieren 4 Monate durch die Weltreisen Freitags Demostrieren klar und wenn dann eine Krise kommt Jammern alle aber wenn der Staat sagen würde Geld gibt es aber keine Sonderwünsche dann schreien auch alle wieder. Warum haben wir in Deutschland so viel alte Studenten weil alle das Rundumsorglos Paket nutzen von Mama und Papa und wenn ich an die Zeiten vor 20 Jahren denke da lebten die Studenten zu Hause und haben das Studium in der Regelstudienzeit geschafft und waren kluge Köpfe und heute sollte mal jeder in sich gehen und muss ich 1 Jahr in Latainamerika reisen also Generation Z mal Gehirn einschalten und nicht immer verlangen das andere zahlen und wenn wir hier auch neue Reformen einführen ändert sich was , Studiengebühren wie überall und dann können die Facharbeiterberufe auch wieder ein Erfolg haben für die die heute im 17 Semester sind und nix zu Stande bekommen.Verantwortung für sich selbst übernehmen. Den Luxus den heute Studenten haben eigene Wohnung natürlich im Zentrum nicht auf dem Land da gibt es ja kein Späti und keine Bahn oh und das Smartphone ist schon fast ein Jahr alt kann ich ja keine Fotos vom Urlaub posten, Mist ich bin erst 5 mal vereist dieses Jahr das geht ja garnicht und was wird mit dem Oktoberfest auch das geht nicht und wo feiert man Silvester diese Probleme müssen gelöst werden , wir brauchen die Soforthilfe Silvester und Soforthilfe Reisen und dazu noch ein Zuschuss für das Klima da ich jetzt die Luft zu Hause atmen muss. ist mal was zum nachdenken für die Leute darüber was Leute machen die alles hier aufgebaut haben und sterben weil junge Menschen nur an sich denken