Zahl der BAföG-EmpfängerInnen ist 2013 gesunken

Die letzte BAföG-Erhöhung ist vier Jahre her, die nächste soll erst in zwei kommen. Dabei ist laut aktuellem Bericht des statistischen Bundesamtes schon 2013 die Zahl der BAföG-EmpfängerInnen um 2,1% gesunken. Ein Grund mehr, die geplante BAföG-Erhöhung vorzuverlegen.

Laut Statistischem Bundesamt lag Zahl der BAföG-Empfänger 2013 bei 959.000 Personen, ein Rückgang um etwa 20.000 (oder 2,1%). Die Zahl der geförderten Studierenden sank zwar „nur“ um 0,8%, die der SchülerInnen sogar um 5,0%. Allerdings ist die Zahl der Studierenden 2013 noch um knapp 5% gestiegen (laut vorläufigen Zahlen bezogen auf die Wintersemester 2012/2013 vs. 2013/2014 um ca. 113.500!).

Und nicht nur die Zahl der BAföG-EmpfängerInnen ging zurück: Die geförderten Studierenden bekamen im Schnitt noch 446 Euro pro Person, 2 Euro pro Person weniger als im Vorjahr und sogar 6 Euro weniger als noch 2011.

Des einen Leid, des anderen Freud

Die Finanzminister von Bund und Ländern konnten sich somit freuen: 2013 wurden demnach 3.241 Millionen Euro für das BAföG ausgegeben. Das sind rund 37 Millionen Euro oder 1,1 % weniger als im Vorjahr. Bezogen auf die Studierendenförderung betrugen die Ausgaben 2.349 Millionen Euro, die Ersparnis 16 Millionen Euro.

Das Bundesbildungsministerium versucht in seiner Presseerklärung den Rückgang vor allem auf die „demographisch bedingt zurückgehenden Schülerzahlen“ zu schieben. Die Zahl der geförderten Studierenden sei mit einem Rückgang von nur 0,8 Prozent stabil geblieben. Das ist eine durchaus gewagte Interpretation… Ansonsten verweist Bundesbildungsministerin Johanna Wanka auf ihr geplantes 25. BAföG-Änderungsgesetz und zählt dessen Verbesserungen auf. Allerdings ohne in der Presseerklärung zu erwähnen, dass dieses nach den bisherigen Aussagen erst Ende 2016 in Kraft treten soll.

BAföG dynamisch erhöhen?

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) fordert daher in seiner aktuellen Pressemitteilung: „BAföG dynamisch erhöhen“. Auf die eigentlich naheliegende explizite Forderung, das BAföG früher zu erhöhen, verzichtet das DSW zwar. Stattdessen appelliert das DSW an die Bundesregierung, „in der BAföG-Novelle eine automatische Anpassung des BAföG an die Entwicklung von Preisen und Einkommen auf Basis der jeweiligen BAföG-Berichte zu verankern. Es dürfen nicht immer viele Jahre und mehrere Generationen von Bachelor-Studierenden ins Land gehen, bis sich beim BAföG was tut.“

Den aktuell Studierenden wäre damit aber nicht mehr geholfen. Von daher scheint eigentlich eher gerechtfertigt, auf Dauer eine möglichst automatische Anpassung des BAföGs vorzusehen UND die BAföG-Novelle vorzuziehen. Dazu wäre aber wohl noch deutlich mehr politischer Druck notwendig…

Quellen und Hintergründe

• 2,1 % weniger BAföG-Empfänger/-innen im Jahr 2013 (Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 283 vom 12.08.2014)
• Die Entwicklung der amtlichen BAföG-Daten von 2001 bis 2013 (bereitgestellt vom Deutschen Studentenwerk)
• BAföG-Statistik für 2013 veröffentlicht (BMBF, Pressemitteilung 074/2014 vom 12.08.2014)
• Regierungspläne für BAföG-Reform 2016 (Artikel von uns, 22.07.2014)
• BAföG dynamisch erhöhen (Presseerklärung des Deutschen Studentenwerkes, 12.08.2014)

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