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Jahresausblick 2011
Was sich für Studierende in Gelddingen ändert
Beschlossen - wie der Name schon sagt: hier kann nichts mehr abrennen
Geplant - Pläne könnten unter ungünstigen Umständen noch scheitern.
Spekulation - Hier gibt es noch gar keine Beschlüsse und es hängt teilweise noch vom Ausgang kommender Wahlen ab, ob überhaupt eine Regierung zum Zuge kommt, die entsprechende Änderungen vornehmen möchte.
Wer diesen Artikel in späteren Monaten liest, kann über die angegebenen Detailartikel in der Regel erfahren, wie es inzwischen steht.
Beschlossen: Höhere Beiträge für die Krankenversicherung
Thomas Aumann - Fotolia.com
Wie jedes Jahr: Manches wird (vielleicht) günstiger oder Förderungen erhöhen sich. Auf der anderen Seite wird einiges aber auch teurer - diesmal vor allem die Krankenversicherung
2011 gibt es bei diesem leider sogar zwei Erhöhungen. Die Höhe des Betrages bemisst sich nämlich zum einen am aktuellen BAföG-Satz (genau genommen: am BAföG-Satz, der am Ende des vorherigen Semesters galt; dadurch kommt die Veränderung diesmal erst ein Semester später als die BAföG-Erhöhung), zum anderen gilt der Prozentsatz wie bei allen anderen gesetzlich Versicherten (Änderungen hier werden direkt auch für Studierende relevant).
In Folge der allgemeinen Erhöhung des Prozentsatzes (von 14,9 auf 15,5%) steigt der Beitrag für die studentische Krankenversicherung zum Januar 2011 auf € 55,55. Ab April 2011 gilt dann wegen des gestiegenen BAföGs ein Beitrag von € 64,77.
Für diejenigen, die wegen Überschreitung der Altersgrenze oder langem Studiums nur noch den Übergangstarif oder den "Normaltarif" in Anspruch nehmen können, steigen die Beiträge "nur" wegen der allgemeinen Erhöhung des Prozentsatzes.
Alle Details sind im Artikel Krankenversicherung für Studierende zu finden.
Beschlossen: Deutschlandstipendium / höheres Büchergeld bei den großen Begabtenförderungswerke
8% der Studierenden sollten in einigen Jahren vom Deutschlandstipendium profitieren (zusammen mit den bestehenden Stipendien der großen Begabtenförderungswerke 10%), schon im Jahr der Einführung 2%. So waren die ursprünglichen Pläne. Nachdem der Bund die gesamten Kosten tragen musste, weil die Länder von diesem Plan gar nicht so begeistert waren und nur so überhaupt zustimmen wollten (vgl. auch hier, startet das Programm im Sommersemester 2011 deutlich bescheidener. Aktuell ist nur noch von ca. 6000 StipendiatInnen zu Beginn die Rede (0,3% der Studierenden).
Gleichzeitig zur Einführung des Deutschlandstipendiums sollen auch die staatlich geförderten Begabtenförderungswerke (siehe 1. bis 3. hier) ein höheres "Büchergeld" von nun 150 Euro/Monat (bisher: 80 Euro) gewähren. Ursprünglich waren hierfür ebenfalls 300 Euro vorgesehen, die Regierung will aber "später" in der Legislaturperiode doch noch die Erhöhung auf 300 Euro realisieren. Die nötige Richtlinie zur Erhöhung des Büchergeldes konnten wir bisher nicht finden, die Pressestelle des BMBF war aber der Meinung, diese sei schon verabschiedet. In jedem Fall ist wohl entsprechend Geld im Haushalt 2011 eingeplant, so dass eigentlich nichts mehr schiefgehen kann, selbst wenn die Richtlinie noch fehlen würde (dann wird sie wohl in den nächsten Wochen verabschiedet werden).
Egal ob BAföG + Deutschlandstipendium oder Stipendium eines Begabtenförderungswerks: Zukünftig haben damit StipendiatInnen mind. 150 Euro mehr zur Verfügung haben als "einfache" BAföG-EmpfängerInnen. D.h. zum sowieso schon vorhandenen Vorteil, dass ein Stipendium ein Vollzuschuss ist (es muss nicht zurückgezahlt werden), soll es auch noch deutlich mehr Geld geben. Das ist durchaus fragwürdig, wie Studis Online in einem Artikel schon im Oktober 2009 feststellte und wie auch ein einem Kommentar im Magazin des Deutschen Studentenwerkes zu lesen ist. Nicht umsonst hatten mehrere tausend StipendiatInnen selbst sich gegen die Erhöhung des Büchergeldes ausgesprochen.
Nichts desto trotz wäre individuell jedeR doof, der auf ein Stipendium verzichtet. Das (überhöhte) Büchergeld kann ja durchaus auch gespendet werden - eine entsprechende Initiative findet sich hier.
Geplant (aber wahrscheinlich erst 2012!): Höhere Werbungskostenpauschale von 1000 Euro und Kindergeld unabhängig vom Einkommen des Kindes
Der Koalitionsausschuss hatte am 09. Dezember ein ganzes Maßnahmenpaket beschlossen. Darunter auch die Erhöhung der Werbungskostenpauschale auf 1000 Euro und die Auszahlung des Kindergelds unabhängig vom Einkommen des jeweiligen Kindes. Die Maßnahmen müssen allerdings noch vom Kabinett bestätigt werden und dann noch vom Bundestag beschlossen werden. Eine Beschlussfassung kann also erst im Lauf des Jahres 2011 selbst stattfinden. Trotzdem sollen einige Maßnahmen rückwirkend zum 01. Januar 2011 rechtswirksam werden. Wobei das vor allem Maßnahmen betreffen soll, die kostenneutral sind, was auf die beiden genannten nicht zutrifft. Wahrscheinlich werden diese daher doch erst 2012 in Kraft treten.
Eine geringe Wahrscheinlichkeit gibt es trotzdem, dass selbst diese beide Maßnahmen schon früher greifen werden, daher listen wir sie der Vollständigkeit halber auf. Sobald näheres bekannt ist, werden wir im Kindergeld-Artikel darauf eingehen.
Studiengebühren: Eher weniger - außer in Bayern
Geplant: Hochschulen in Bayern sollen höhere Studiengebühren als 500 Euro pro Semester für berufsbegleitende Bachelor-Studiengänge erheben könnenBayern plant den nächsten Schritt zu höheren allgemeinen Studiengebühren. Im Rahmen der Novellierung des Hochschulgesetzes (mit vielen weiteren Änderungen, die aber für Studierende keine finanzielle Auswirkungen haben) soll es den Hochschulen ermöglicht werden, bei berufsbegleitenden Studiengängen bis zu 2000 Euro Studiengebühren je Semester zu erheben. Die genaue Höchsthöhe soll dabei nicht im Gesetz stehen und kann somit einfacher verändert werden, zu Beginn sollen es die genannten 2.000 Euro sein. Die Verabschiedung der Novelle des Hochschulgesetzes ist für Januar/Februar 2011 vorgesehen. Dann müssten die Hochschulen jeweils individuell festlegen, ob und wie genau sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Die Wahrscheinlichkeit ist jedoch recht hoch, dass viele Hochschulen durchaus das Limit ausschöpfen werden und das schon zum Wintersemester 2011/2012. Denn letztlich scheint der Gesetzgeber die Hochschulen mit der Möglichkeit von Gebühren auch mehr oder weniger darauf zu drängen, davon Gebracht zu machen.
Geplant: Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen ab WiSe 2011/2012
Die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen hat schon im August 2010 ein entsprechendes Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. Eine Mehrheit dafür sollte zustande kommen, da die LINKE die Gebühren lieber noch schneller abschaffen würde und daher nicht eine - wenn auch aus ihrer Sicht (zu) späte - Abschaffung nicht verhindern wird. Scheitern könnte das ganze nur dann noch, wenn die Minderheitsregierung an sich scheitert und es zu Neuwahlen kommen sollte.
Spekulation: Abschaffung von Studiengebühren in Baden-Württemberg
Voraussetzung dazu wäre, dass die Wahlen einen Wechsel bringen und die aktuell regierenden Parteien CDU und FDP an der zukünftigen Regierung nicht mehr beteiligt sind. Sowohl SPD, wie auch GRÜNE und LINKE wollen die Studiengebühren abschaffen. Die Frage ist jedoch, ob es wirklich zu einem Regierungswechsel kommt und wie schnell dieses Vorhaben realisiert wird. Schaut man nach NRW, könnte es gut sein, dass selbst bei einem Regierungswechsel die Gebühren erst 2012 abgeschafft werden.
In einigen Wochen werden uns die Antworten der größeren Parteien auf unsere Wahlprüfsteine zur Verfügung stehen, in denen wir natürlich auch das Thema Studiengebühren abfragen werden.
Spekulation: Änderung bei den Studiengebühren in Hamburg
In Hamburg wird nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition schon am 20.02.2011 gewählt. Die Umfragen sehen bisher eine erdrutsch-artige Verschiebung weg von der CDU zu SPD und Grünen. Letztere würden wohl auch koalieren. Beide Parteien hatten sich vor der letzten Wahl gegen Studiengebühren ausgesprochen, die Grünen dann aber in der Koalition mit der CDU die Studiengebühren beibehalten und lediglich etwas gesenkt und die Rückzahlungskonditionen verändert. Diesmal hört man von der SPD sogar, dass wegen der finanziellen Lage die Studiengebühren möglicherweise beibehalten werden müssten.
Nicht desto trotz könnte ein Regierungswechsel Veränderungen bei den Gebühren bringen - mit ungewisser Richtung. In einigen Wochen werden uns die Antworten der größeren Parteien auf unsere Wahlprüfsteine zur Verfügung stehen, in denen wir natürlich auch das Thema Studiengebühren abfragen werden. Vielleicht wird dann klarer, mit was zu rechnen sein wird.
Spekulation: Keine Änderungen in den anderen Bundesländern
In Berlin (18.09.), Bremen (22.05.), Rheinland-Pfalz (27.03.) und Sachsen-Anhalt (20.03) wird 2011 zwar auch gewählt. In all diesen Ländern deutet aber kaum etwas auf substantielle Änderungen des Status Quo hin. Es dürfte auch nach den Wahlen bei den aktuellen Regelungen bleiben (keine allgemeinen Studiengebühren, teilweise Langzeitstudiengebühren oder ähnliches). Auch hier werden wir jeweils die im Bundestag vertretenen Parteien vorher befragen und die Antworten veröffentlichen - falls es da zu Überraschungen in Sachen Studiengebühren kommt, wird das in unten erwähnter Übersicht sicher erwähnt werden.
In den weiteren Ländern (Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen) sind bisher ebenfalls keine Planungen für Veränderungen bekannt.
©2020 Studis Online / Oliver+Katrin Iost GbR, Hamburg
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