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20. Januar 2021

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BAföG - FAQ

BAföG - Gesetz und Verwaltungsvorschriften [Stand 2016-2019]

Grundlage sind die Änderungen durch das 25. BAföGÄndG vom 23. Dezember 2014, verkündet im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2014 Teil I Nr. 64, ausgegeben zu Bonn am 31. Dezember 2014 (wobei das meiste erst ab WiSe 2016/17 in Kraft trat); Verwaltungsvorschriften inkl. der Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföGÄndVwV 2013 vom 29.10.2013, veröffentlicht im Gemeinsamen Ministerialblatt [GMBl] Nr.55/56 vom 13.11.2013, Seite 1094 ff.).
Letzte Detailänderung vor dem neuen Gesetz war Anfang 2019 der schließlich nicht benötigte Paragraph für den Fall des ungereglten Brexit BAföG § 67.

Die Verwaltungsvorschriften (VwV) stammen von 2013 und passen daher insbesondere an den Stellen, die das 25. BAföGÄndG und spätere Gesetzesänderungen angefasst haben, möglicherweise nicht mehr oder nur sinngemäß.

Wir haben auch noch ältere Fassungen des BAföG im Angebot:

Gesetz Stand 2010 (inkl. kleiner Änderungen in der Folgezeit), vor allem aber mit angepassten Verwaltungsvorschriften (2013)

Gesetz Stand 2010 mit den alten Verwaltungsvorschriften

Fassung gültig vom 01.01.2008 bis 27.10.2010 (Kinderbetreuungszuschlag war auch schon 12/2007 möglich)

Fassung gültig vom 08.12.2004 bis 31.12.2007

Fassung gültig von April 2001 bis 7.12.2004

Fassung gültig bis März 2001

Die neueste Fassung des Gesetzes findet sich immer hier!

Übersicht

§ 1 Grundsatz

Abschnitt I: Förderungsfähige Ausbildung
§ 2 Ausbildungsstätten
§ 3 Fernunterricht
§ 4 Ausbildung im Inland
§ 5 Ausbildung im Ausland
§ 5a Unberücksichtigte Ausbildungszeiten
§ 6 Förderung der Deutschen im Ausland
§ 7 Erstausbildung, weitere Ausbildung

Abschnitt II: Persönliche Voraussetzungen
§ 8 Staatsangehörigkeit
§ 9 Eignung
§ 10 Alter

Abschnitt III: Leistungen
§ 11 Umfang der Ausbildungsförderung
§ 12 Bedarf für Schüler
§ 13 Bedarf für Studierende
§ 13a Kranken- und Pflegeversicherungszuschlag
§ 14 Bedarf für Praktikanten
§ 14a Zusatzleistungen in Härtefällen
§ 14b Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag)
§ 15 Förderungsdauer
§ 15a Förderungshöchstdauer
§ 15b Aufnahme und Beendigung der Ausbildung
§ 16 Förderungsdauer im Ausland
§ 17 Förderungsarten
§ 18 Darlehensbedingungen
§ 18a Einkommensabhängige Rückzahlung
§ 18b Teilerlaß des Darlehens
§ 18c Bankdarlehen
§ 18d Kreditanstalt für Wiederaufbau
§ 19 Aufrechnung
§ 20 Rückzahlungspflicht

Abschnitt IV: Einkommensanrechnung
§ 21 Einkommensbegriff
§ 22 Berechnungszeitraum für das Einkommen des Auszubildenden
§ 23 Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden
§ 24 Berechnungszeitraum für das Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners
§ 25 Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners

Abschnitt V: Vermögensanrechnung
§ 26 Umfang der Vermögensanrechnung
§ 27 Vermögensbegriff
§ 28 Wertbestimmung des Vermögens
§ 29 Freibeträge vom Vermögen
§ 30 Monatlicher Anrechnungsbetrag

Abschnitt VI:
§ 35 Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge

Abschnitt VII: Vorausleistung und Übergang
§ 36 Vorausleistung von Ausbildungsförderung
§ 37 Übergang von Unterhaltsansprüchen
§ 38 Übergang von anderen Ansprüchen

Abschnitt VIII: Organisation
§ 39 Auftragsverwaltung
§ 40 Ämter für Ausbildungsförderung
§ 40a Landesämter für Ausbildungsförderung
§ 41 Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung
§ 44 Beirat für Ausbildungsförderung

Abschnitt IX: Verfahren
§ 45 Örtliche Zuständigkeit
§ 45a Wechsel in der Zuständigkeit
§ 46 Antrag
§ 47 Auskunftspflichten
§ 47a Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der Eltern
§ 48 Mitwirkung von Ausbildungsstätten
§ 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland
§ 50 Bescheid
§ 51 Zahlweise
§ 53 Änderung des Bescheides
§ 54 Rechtsweg
§ 55 Statistik

Abschnitt X:
§ 56 Aufbringung der Mittel

Abschnitt XI: Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 58 Ordnungswidrigkeiten
§ 60 Opfer politischer Verfolgung durch SED-Unrecht
§ 65 Weitergeltende Vorschriften
§ 66a Übergangs- und Anwendungsvorschrift aus Anlass des Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
§ 67 Übergangs- und Anwendungsvorschrift aus Anlass des Austritts des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union

Nicht aufgeführte Paragraphen wurden aufgehoben. Kursiv: Vorratsparagraph nur für den Fall des ungeregelten Brexits.

Hinweis: Für die Richtigkeit der auf diesen Seiten zur Verfügung gestellten Informationen, insbesondere der Gesetzesparagraphen, kann keine Verantwortung übernommen werden. Im Zweifelsfalle sind immer offizielle Unterlagen zu Rate zu ziehen, eine Berufung auf diese Seiten ist nicht ratenswert. Sie sollen lediglich zur ersten Information dienen.
Eine sehr gute Übersicht über das BAföG-Gesetz und seine Änderungen bietet übrigens buzer.de. Vor allem die Gegenüberstellungen aller Gesetzesänderungen seit 2006 sind äußerst hilfreich, die dort für alle Bundesgesetze und -vorschriften zu finden sind.