Studieren leicht gemacht

BAföG

Weniger Geld für BAföG im Haushaltsentwurf 2005 vorgesehen

In dieser Woche wurde von Bundesfinanzminister Eichel der Haushaltsentwurf 2005 vorgestellt. Wie immer verbergen sich in ihm Details, die auch für Studierende interessant sind. So werden für die BAföG-Förderung 19 Millionen weniger vorgesehen - offenbar in der Hoffnung, dass es weniger BAföG-Anträge gibt. Der studentische Dachverband fzs fordert Nachbesserungen.

Würde der Haushaltsentwurf in Punkto BAföG wie vorgelegt beschlossen, gäbe es auch im nächsten Jahr keinen Spielraum, die BAföG-Freibeträge und die Bedarfssätze zu erhöhen. Damit würde das BAföG drei Jahre lang nicht an die steigenden Lebenshaltsungskosten angepasst. Was eigentlich nicht sein darf und die aktuelle Bundesregierung vor einigen Jahren noch der alten vorgeworfen hat und sich gelobt hatte, alles besser machen zu wollen ...

Sascha Vogt vom Vorstand des fzs mahnte: "Schon der 15. BAföG-Bericht 2003 hatte eine Anpassung um 3 % empfohlen, seitdem ist die Kluft von Lebens und Förderwirklichkeit noch größer geworden." Bleibt die Anpassung aus, droht aus Sicht des fzs die Entwicklung des BAföG zu kippen. Vor allem Haushalte mit geringem Einkommen und Kindern in Ausbildung wären davon betroffen.

"Wir können uns keine Rückkehr zum Sparfög leisten, noch ist die Quote der Studierenden aus so genannten bildungsfernen Schichten rückläufig", kommentierte Nele Hirsch den Haushaltsentwurf 2005. Finanzielle Gründe für eine erneute Nicht-Anpassung schließt Hirsch aus: "Es kann doch nicht sein, das für Elite-Unis bis 2010 über 700 Millionen Euro, für das BAföG aber kein einziger Cent zusätzlich bereit steht."

Der fzs hat schnell reagiert und versorgt alle Bundestagsabgeordneten mit einer Broschüre (siehe hier, PDF-Datei) zum Thema. Und wenn noch der eine oder andere "seinen" Abgeordneten darauf hinweisen würde, dass das BAföG so wirklich vor die Hunde geht, wäre das sicher nicht schlecht ...

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Hintergrund
• Keine Rückkehr zum Sparfög (Pressemeldung des fzs, 08.09.2004)
• BAföG verbessern! fzs legt Forderungen vor (05.08.2003) (!)

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