15.07.2004

BAföG
Ungebremster Erfolg des BAföG?

2003 stieg die Zahl der durch BAföG Geförderten um sieben Prozent, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Die Bundesbildungsministerin Bulmahn nutzt das für Lob in eigener Sache. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) dagegen ist eher skeptisch und äußert Verbesserungswünsche.

Im Vergleich zu 2002 bezogen 2003 rund 54.000 junge Menschen mehr BAföG. Damit erhöhte sich die Zahl auf insgesamt 777.000 Personen – 482.000 Studierende und 295.000 Schülerinnen und Schüler. Die Ausbildungsförderung haben Bund und Länder im Jahr 2003 mit insgesamt 2,097 Milliarden Euro finanziert. Dies waren 155 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. 47 Prozent der BAföG-Empfänger erhielten eine Vollförderung. Im Durchschnitt bezog ein geförderter Schüler 303 Euro pro Monat und ein geförderter Studierender 370 Euro monatlich.

"Der leichte Anstieg von BAföG-Empfängern ist natürlich begrüßenswert, dagegen ist die Stagnation der durchschnittlichen studentischen Förderungsbeträge leider nicht richtungsweisend für eine erfolgreiche Studienfinanzierung", sagte der Präsident des Deutschen Studentenwerks (DSW), Prof. Dr. Hans-Dieter Rinkens, anlässlich der heute veröffentlichten vorläufigen BAföG-Eckdaten 2003 des Statistischen Bundesamtes.

Laut der aktuellen 17. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks lebt nur 1 % der Studierenden ausschließlich von der BAföG-Förderung. Um den Slogan der BAföG-Kampagne von 2001 "einfach, besser, mehr" umzusetzen, müsse die Studienfinanzierung substanziell weiterentwickelt werden, so Rinkens. "Ministerin Bulmahn soll ihre Ankündigung aus dem Jahr 2000, jährlich zusätzlich 500 Millionen Mark an Zuschüssen zum BAföG zur Verfügung zu stellen, nun auch umsetzen", forderte Rinkens.

Er wies darauf hin, dass die BAföG-Empfänger durch eine dauerhafte Stagnation der durchschnittlichen Förderhöhe vor finanzielle Probleme gestellt werden. Ohnehin habe schon eine Abwertung der tatsächlichen Geldmittel stattgefunden, was durch die gestiegenen Lebenshaltungskosten bedingt sei: "Die DSW-Sozialerhebung zeigt, dass die Kaufkraft des durchschnittlichen Förderungsbetrags, bezogen auf alle BAföG-Empfänger, im Jahr 2003 auf demselben Niveau wie 1991 lag", erklärte Rinkens.

Rinkens bezeichnete die geplante BAföG-Novelle der Bundesregierung als "unzureichend". Es seien dringend materielle Verbesserungen bei den Elternfreibeträgen und den Bedarfssätzen notwendig. Auch eine Erhöhung der Sozialpauschalen sei unerlässlich: "Die Studienfinanzierung muss den deutlich gestiegenen Ausgaben für die soziale Absicherung, die Lebenshaltungskosten und die Auswirkungen der Gesundheitsreform wie Praxisgebühren und Zuzahlungen angepasst werden", forderte Rinkens.

Das Deutsche Studentenwerk fordert daher von der Bundesregierung die Einrichtung einer Expertenkommission, die eine Strukturreform des Studienfinanzierungssystems entwickelt und umsetzt.






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